Tags : Kvirikashvili
Articles
Das Parlament von Georgien hat das von Premierminister Mamuka Bakhtadze vorgeschlagene und von Präsident Giorgi Margvelashvili dem Parlament vorgelegte neue Kabinett der georgischen Regierung in Kutaissi mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.
Unvergessen ist in Georgien der NATO-Gipfel, der in den ersten Apriltagen 2008 in Bukarest stattfand. Die USA hatte Georgien den Beitritt in Aussicht gestellt; europäische Verbündete indes – allen voran Deutschland – äußerten erhebliche Bedenken und legten in einer dramatisch verlaufenen Sitzung ihr Veto ein. US-Präsident George W. Bush war blamiert. Die Georgier empört (vor allem über Bundeskanzlerin Angela Merkel) und der georgische Staatspräsident Mikheil Saakashvili ohne Plan B. Die einzigen, die von der heiklen Situation profitierten, waren die Machthaber im Kreml.

The resignation of the Georgian Prime Minister, Giorgi Kvirikashvili, was followed by the dissolution of his current Cabinet, in accordance with the constitution of Georgia. The next step is to set up a new cabinet within seven days.
Durch den Rücktritt des georgischen Premierministers Giorgi Kvirikashvili folgt laut der Verfassung von Georgien die Auflösung des gegenwärtigen Kabinetts. Im nächsten Schritt soll innerhalb von sieben Tagen das neue Kabinett aufgestellt werden.
Nach einem mehrstündigen, unter strengster Geheimhaltung anberaumten Treffen von Spitzenvertretern aus Regierung, Fraktion und Partei „Georgischer Traum“ gibt es widersprüchliche Informationen über Gegenstand, Verlauf und Ergebnis der Besprechung.
Die USA verurteilt die russische Besetzung der georgischen Gebiete und will die Zusammenarbeit mit Georgien ausbauen – dies waren die beiden Botschaften, die der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo am zweiten Tag der georgischen Delegationsreise um Premierminister Giorgi Kvirikashvili und Vize-Premierminister und Außenminister Janelidze in Washington verkündete.
Nach den Protesten tausender junger Menschen in der georgischen Hauptstadt Tbilisi, als Reaktion auf eine mit mutmaßlich unangemessener Härte durchgeführten Drogen-Razzia in zwei der "angesagtesten" Musik-Clubs, hat politisch die Aufarbeitung begonnen, während gesellschaftlich die Diskussionen auf breiter Front entflammt sind.
Die Proteste im Zentrum von Tbilisi, zu denen es nach einer Reihe von umstrittenen Polizeirazzien in Szene-Clubs der Hauptstadt gekommen war, sind vorerst beendet. Die an der Spitze der Proteste stehende White Noise-Bewegung ließ sich nach Verhandlungen mit dem georgischen Innenminister Giorgi Gakharia auf weitere Gespräche ein.
In Swanetien, einer der faszinierendsten Bergregionen des Kaukasus, soll ein Pendant zu Reinhold Messner's Süd-Tiroler "Mountain Museum" entstehen. Das haben der berühmte Alpinist und der Premierminister von Georgien, Giorgi Kvirikashvili, nach einem erneuten Besuch von Messner in Georgien bekannt gegeben.
Die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Freedom House hat mit einer Abwertung von Georgien auf ihrem Demokratieindex für Unverständnis und Widerspruch nicht nur bei der georgischen Regierung, sondern auch bei Vertretern der EU gesorgt.