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„Wir haben Provokationen widerstanden und den Frieden aufrechterhalten. Das ist die höchste Priorität für Georgien und die Konfliktlösung“, sagt die georgische Staatsministerin für Versöhnung und Bürgerliche Gleichstellung, Ketevan Tsikhelashvili.
Zum 10. Jahrestag des Augustkriegs zwischen Russland und Georgien spricht die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Georgien erneut die unbeirrbare Unterstützung der EU zu. Insbesondere die georgische Politik gegenüber den noch immer von Russland besetzten Gebieten, geprägt durch die Friedensinitiative „Ein Schritt in eine bessere Zukunft“, entspreche genau dem Ansatz der EU.
Mit den Stimmen der Regierungsfraktion hat das georgische Parlament in erster Lesung den Weg frei gemacht für die neue Friedensinitiative „A Step Towards A Better Future“.
Die Europäische Union bewertet die Entwicklungen zum Schutz der Menschenrechte im Jahr 2017 in Georgien positiv. In vielen Bereichen habe sich die Situation in Georgien verbessert. Dies ist das Ergebnis des 11. jährlichen Dialogs über die Lage der Menschenrechte zwischen Vertretern der EU und der Regierung Georgiens.
Vertreter der De-facto-Regime in Abchasien und Tskhinvali / Süd-Ossetien haben die in der vergangenen Woche von Premierminister Giorgi Kvirikashvili und Staatsministerin Ketevan Tsikhelashvili vorgestellte Friedensinitiative „A Step Towards a Better Future“ mit teilweise harschen Stellungnahmen abgelehnt.