Tags : NATO-Gipfel
Articles
Unvergessen ist in Georgien der NATO-Gipfel, der in den ersten Apriltagen 2008 in Bukarest stattfand. Die USA hatte Georgien den Beitritt in Aussicht gestellt; europäische Verbündete indes – allen voran Deutschland – äußerten erhebliche Bedenken und legten in einer dramatisch verlaufenen Sitzung ihr Veto ein. US-Präsident George W. Bush war blamiert. Die Georgier empört (vor allem über Bundeskanzlerin Angela Merkel) und der georgische Staatspräsident Mikheil Saakashvili ohne Plan B. Die einzigen, die von der heiklen Situation profitierten, waren die Machthaber im Kreml.

Knapp zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Brüssel stellt sich die ungarische Regierung unter Viktor Orbán gegen die Pläne der NATO, die Partnerländer Georgien und Ukraine weiter zu integrieren.
Um auf die gefährliche Wirkung von Desinformation hinzuweisen und der Öffentlichkeit die große Bedeutung der NATO für Georgien aufzuzeigen, hat die georgische Regierung zum dritten Mal das „NATO Georgia Public Diplomacy Forum“ in Tbilisi organisiert.
Der Kampf gegen Desinformation und Lügen-Propaganda steht im Mittelpunkt der elften „NATO-Tage“ in Georgien. Mit einer Reihe von Veranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger soll die Bedeutung des Verteidigungsbündnisses für die Zukunft von Georgien vermittelt werden.
Georgien kann nach Ansicht der NATO-Georgien-Kommission große Erfolge bei der Umsetzung der Maßnahmen, die im gemeinsamen Jahresplan vereinbart wurden, vorweisen. Gleichzeitig bewertete die Kommission bei ihrer Tagung in Brüssel die Reformen der georgischen Regierung in den Bereichen der Demokratieförderung, Wirtschaft und Sicherheit als bedeutend.