Tags : Ivanishvili
Articles
Nach einem mehrstündigen, unter strengster Geheimhaltung anberaumten Treffen von Spitzenvertretern aus Regierung, Fraktion und Partei „Georgischer Traum“ gibt es widersprüchliche Informationen über Gegenstand, Verlauf und Ergebnis der Besprechung.
Der Parteitag der regierenden Partei „Georgischer Traum“ hat den ehemaligen georgischen Premierminister und Gründer der Partei, Bidzina Ivanishvili, zum Parteivorsitzenden gewählt.
Der Sprecher des georgischen Parlaments, Irakli Kobakhidze, hat Spekulationen eine Absage erteilt, denen zufolge der Gründer der Regierungspartei „Georgischer Traum“ und kurzzeitige georgische Ministerpräsident, Bidzina Ivanishvili, im Herbst diesen Jahres für das Amt des Präsidenten von Georgien kandidieren werde: Ivanishvili sei als Parteichef zurückgekehrt, nicht als Anwärter auf das Amt des Präsidenten.
Die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation Freedom House hat mit einer Abwertung von Georgien auf ihrem Demokratieindex für Unverständnis und Widerspruch nicht nur bei der georgischen Regierung, sondern auch bei Vertretern der EU gesorgt.
Mit dem Vorwurf, Folterungen befohlen oder durchgeführt zu haben, wurden der ehemalige Chef sowie ein Aufseher des Untersuchungsgefängnisses von Tbilisi verhaftet. Die beiden sollen in mindestens zwei Fällen im Jahr 2011 Untersuchungshäftlinge physisch und psychisch misshandelt haben.