Tags : Assoziierungsabkommen
Articles
Die Europäische Kommission hat Verbesserungen beim Schutz der Arbeitnehmerrechte und der Einhaltung von Sicherheitsstandards in Georgien angemahnt. Die Kommission sei „besorgt“ darüber, dass entscheidende Fortschritte ausblieben. Verbessere sich die Situation nicht, könnte Georgien dadurch gegen das Assoziationsabkommen mit der EU verstoßen.
Die EU zieht eine positive Bilanz hinsichtlich der millionenschweren Förderprogramme in Georgien. Insbesondere die Programme zur Förderung von Berufsausbildung und Beschäftigung, aber auch die zivilgesellschaftlichen Projekte seien ein „sehr großer Erfolg“, sagte der Botschafter der EU in Georgien, Janos Herman – und versprach zugleich eine Fortsetzung der finanziellen Unterstützung der EU.
Seit Jahresbeginn werden in Georgien die ersten verpflichtenden Hauptuntersuchungen von Fahrzeugen durchgeführt. Im Laufe der nächsten beiden Jahre sollen nach und nach alle Fahrzeugklassen auf ihre Fahrtauglichkeit und Umweltverträglichkeit hin untersucht werden.
Nach dem vierten Treffen des EU-Georgien-Assoziationsrats in Brüssel zeigten sich die Vertreter beider Seiten hochzufrieden mit der Entwicklung der Beziehungen zwischen Georgien und der Europäischen Union seit der letzten Zusammenkunft des Rats Ende 2016.
Georgien ist der Spitzenreiter bei der Umsetzung der Reformprozesse im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union. Zu diesem Schluss kam der Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament nach einer Überprüfung der Bemühungen in Georgien, Moldawien und der Ukraine.
Experten aus Polen und Großbritannien sollen in den nächsten Tagen gemeinsam mit Mitgliedern des georgischen Parlaments an einem gesetzlichen Rahmen zur Anpassung des georgischen Verbraucherschutzes an die Standards der Europäischen Union arbeiten.
Um den Umweltschutz und die Verkehrssicherheit zu verbessern, führt Georgien eine landesweite regelmäßige Prüfung der Verkehrstauglichkeit von Autos ein. Die Prüfung wird ab Januar 2018 zur Pflicht für jeden Autobesitzer sowie auch für die Hersteller neuer Modelle.