Tags : Demokratie
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Die Kommission des Europarats für Demokratie und Recht bescheinigte in ihrer Abschlussbewertung der neuen georgischen Verfassung, einen positiven Effekt auf die demokratischen Strukturen im Land zu haben.
Die Umsetzung des "Open Parlament Action Plan" macht zügige Fortschritte. Diesem Fazit der Vizesprecherin des Parlaments Tamar Chugoshvili stimmten auch die Vertreter zahlreicher Nichtregierungsorganisationen zu, die zu der Vorstellung der Zwischenbilanz durch das zuständige Parlamentsgremium erschienen waren.
Georgien kann nach Ansicht der NATO-Georgien-Kommission große Erfolge bei der Umsetzung der Maßnahmen, die im gemeinsamen Jahresplan vereinbart wurden, vorweisen. Gleichzeitig bewertete die Kommission bei ihrer Tagung in Brüssel die Reformen der georgischen Regierung in den Bereichen der Demokratieförderung, Wirtschaft und Sicherheit als bedeutend.
Unter dem Titel "Democracy in Crisis" (Demokratie in der Krise) hat die unabhängige, internationale Nichtregierungsorganisation Freedom House ihren jährlichen Bericht „Freedom in the World“ vorgestellt. Georgien wird darin erneut eine Vorreiterrolle unter allen osteuropäischen Staaten attestiert, trotz ebenfalls geäußerter, punktueller Kritik.
In der zweiten Runde der Lokalwahlen wurden in sechs Bezirken die Bürgermeister per Stichwahl gewählt. Die Kandidaten der Partei Georgischer Traum setzten sich in fünf Bezirken durch, in Ozurgeti gewann ein unabhängiger Kandidat die finale Abstimmung.
Nachdem die von internationalen Beobachtern als frei und fair eingestuften Lokalwahlen in Georgien am vergangenen Samstag vollständig ausgewertet sind, lassen sich nur wenige neue Erkenntnisse über die politische und parteilandschaftliche Entwicklung im Land erkennen.
Das Georgien, das vor 25 Jahren inmitten von Wirrungen um das Ende der Sowjetunion und der eigenen Unabhängigkeit den Vereinten Nationen (UN) beitrat, hat in vielerlei Hinsicht wenig mit dem Georgien zu tun, das heute ein aktives und hoch angesehenes Mitglied der Weltgemeinschaft ist.
Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili hat den vom Parlament beschlossenen Entwurf einer neuen georgischen Verfassung unterzeichnet.
Am Samstag finden in Georgien die Wahlen für die lokalen Entscheidungsgremien und Bürgermeisterposten statt und nicht wenige erwarten von den Abstimmungen einen Richtungsweis für das Land, aber vor allem für die Parteienlandschaft.
Filme aus Georgien erfreuen sich in letzter Zeit immer größerer internationaler Aufmerksamkeit. Junge Regisseure und neue Motive mischen das Kino aus dem Herzen des Kaukasus auf. Auf dem CPH PIX in Kopenhagen wurde erstmals ein „georgischer Tag“ organisiert.