Tags : Menschenrechte
Articles
In einer Botschaft an die Gemeinschaft der Gläubigen anlässlich des 100. Jahrestages der ersten Unabhängigkeit Georgiens hat das Oberhaupt der georgisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Ilia II, auch Grundlagen für ein starkes, souveränes Georgien beschrieben.
Die Europäische Union bewertet die Entwicklungen zum Schutz der Menschenrechte im Jahr 2017 in Georgien positiv. In vielen Bereichen habe sich die Situation in Georgien verbessert. Dies ist das Ergebnis des 11. jährlichen Dialogs über die Lage der Menschenrechte zwischen Vertretern der EU und der Regierung Georgiens.
In ihrem Bericht über die Lage der Menschenrechte und des Rechtsstaats in Georgien hat die zuständige Ombudsfrau Nino Lomjaria Verbesserungen für die Mitglieder der LGBT-Gemeinde (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender) gefordert.
Der Tod eines bis vor Kurzem unbekannten georgischen Bürgers wird zum Fanal und zum Symbol: In einer bislang noch nie dagewesenen, Parteien übergreifenden Einigkeit hat das georgische Parlament eine Resolution verabschiedet, die die „fortdauernde Verletzung elementarer Menschenrechte durch die Russische Föderation in den besetzten Gebieten“ aufs Schärfste verurteilt.
Die EU zieht eine positive Bilanz hinsichtlich der millionenschweren Förderprogramme in Georgien. Insbesondere die Programme zur Förderung von Berufsausbildung und Beschäftigung, aber auch die zivilgesellschaftlichen Projekte seien ein „sehr großer Erfolg“, sagte der Botschafter der EU in Georgien, Janos Herman – und versprach zugleich eine Fortsetzung der finanziellen Unterstützung der EU.
Die georgische Regierung hat Unterstellungen des in Aserbaidschan inhaftierten Journalisten Afghan Mukhtarli zurückgewiesen, sie habe von seiner Entführung gewusst oder sei womöglich daran beteiligt gewesen.
Eine separate Abteilung zum Schutz der Menschenrechte im georgischen Innenministerium soll ab sofort helfen, Gewalt gegen Frauen, häusliche Gewalt und Diskriminierung von Minderheiten gezielter zu bekämpfen und, im Rahmen von Öffentlichkeitsarbeit, generell stärker ins Bewusstsein der georgischen Gesellschaft zu rücken.
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, stellte gestern seinen Bericht zu neuesten Entwicklungen im Konflikt um die beiden georgischen, von Russland besetzt gehaltenen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien vor.
Das Georgien, das vor 25 Jahren inmitten von Wirrungen um das Ende der Sowjetunion und der eigenen Unabhängigkeit den Vereinten Nationen (UN) beitrat, hat in vielerlei Hinsicht wenig mit dem Georgien zu tun, das heute ein aktives und hoch angesehenes Mitglied der Weltgemeinschaft ist.
Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie unter Teilnahme des Premierministers sowie zahlreicher weiterer Mitglieder der georgischen Regierung wurden in Tbilisi die sterblichen Überreste von 25 Opfern eines Massakers beigesetzt, das russische Soldaten und abchasische Unabhängigkeitskämpfer 1993 an Georgisch-stämmigen Abkhasiern angerichtet hatten.