Tags : Konflikt
Articles
Vor einer informellen Versammlung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) formulierte UN-Generalsekretär António Gutteres zwölf Prioritäten für die Weltorganisation im Jahr 2018. Die friedliche Lösung der Konflikte in Europa, einschließlich des Konflikts zwischen Russland und Georgien, habe dabei größte Bedeutung.
„Ich werde mein Bestes geben, um die exzellente Arbeit der Mission in Georgien fortzusetzen“, sagte Erik Høeg heute zum Antritt seiner neuen Position als Leiter der Beobachtungsmission der Europäischen Union für den Konflikt um die besetzen Gebiete, EUMM.
Die sogenannten Genfer Gespräche zur Lösung des russisch-georgischen Konflikts bleiben ein zähes Ringen um kleinste Fortschritte. Und nicht selten kehren die georgischen Verhandlungsführer mit wenig mehr als der Erfahrung nach Tbilisi zurück, dass die Vertreter von Abchasien, Süd-Ossetien und Russland alles tun, um auch noch diese kleinsten Fortschritte zu blockieren.
Die Gruppe der „Freunde von Georgien“ in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterstrich mit einem veröffentlichten Schreiben, ihre Unterstützung für die „europäische und euro-atlantische Integration“ von Georgien.
Die administrative Verwaltungslinie in Süd-Ossetien wurde in den letzten Tagen im Bezirk Koda-Chvrinisi mit Stacheldraht, Zäunen und Warnschildern befestigt. Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili und der neue EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus, Toivo Klaar, besprachen die Entwicklungen.
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, stellte gestern seinen Bericht zu neuesten Entwicklungen im Konflikt um die beiden georgischen, von Russland besetzt gehaltenen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien vor.
Zum 50. Mal kamen gestern in Gali unter Vorsitz der Vereinten Nationen und der Beobachtungsmission der Europäischen Union, EUMM, die Konfliktparteien zusammen.
Die Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments empfehlen für das in wenigen Wochen anstehende Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft (EaP) unter anderem die Einrichtung eines Treuefonds für Georgien, Moldawien und die Ukraine.
In der von Russland besetzten Region Süd-Ossetien reißen russische Truppen derzeit sämtliche Häuser des Dorfes Eredvi ab. Die abgerissenen Häuser gehörten aus der Region vertriebenen Georgiern, die als Folge des August-Krieges 2008 als Binnenflüchtlinge in ihrem Land leben.
Russland testet in den letzten Tagen vermehrt die Reaktionen der georgischen Regierung mit provokativen Maßnahmen in den besetzten Gebieten.