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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Tbilisi angekommen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem georgischen Premierminister Mamuka Bakhtadze unterstrichen beide Seiten die enge Partnerschaft und Freundschaft beider Länder.
Tbilisi hat sich vorbereitet. Tausende georgische und deutsche Fähnchen werden die Bundeskanzlerin begrüßen, wenn Sie und die mit ihr reisende Delegation von Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute Nachmittag vom Flughafen in die Stadt gefahren wird. Seit Wochen fiebert das Land diesem Tag entgegen.
Auch das deutsche Auswärtige Amt nimmt anlässlich des zehnten Jahrestages des Augustkriegs Stellung zum damaligen Hergang und zur heutigen Lage im Konflikt um die von Russland besetzten georgischen Gebiete.
Die alljährliche, multinationale Militärübung „Noble Partner“ hat mit dem Eintreffen verbündeter Militär- und Sicherheitsexperten und ausländischen Truppenverbänden begonnen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einladung der georgischen Regierung angenommen und will „in Kürze“ zu einem Staatsbesuch nach Georgien kommen. Dies bestätigte der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze nach einem Gespräch mit der deutschen Botschafterin in Georgien, Heike Peitsch.
Die Aufnahme von Georgien in die Liste der sogenannten "sicheren Herkunftsländer" ist, trotz eines vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs, keineswegs gesichert.
Georgien soll sicheres Herkunftsland werden. Worauf die georgische Regierung seit Jahren drängt, soll endlich umgesetzt werden. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf, ausgearbeitet vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, beschlossen.
Die deutsche Bundespolizei hat in Dresden einen georgischen Staatsangehörigen festgenommen, der versucht haben soll, mit rund 45 Pässen in Deutschland einzureisen.
Unvergessen ist in Georgien der NATO-Gipfel, der in den ersten Apriltagen 2008 in Bukarest stattfand. Die USA hatte Georgien den Beitritt in Aussicht gestellt; europäische Verbündete indes – allen voran Deutschland – äußerten erhebliche Bedenken und legten in einer dramatisch verlaufenen Sitzung ihr Veto ein. US-Präsident George W. Bush war blamiert. Die Georgier empört (vor allem über Bundeskanzlerin Angela Merkel) und der georgische Staatspräsident Mikheil Saakashvili ohne Plan B. Die einzigen, die von der heiklen Situation profitierten, waren die Machthaber im Kreml.

Deutschland wird die Beteiligung an der finanziellen Unterstützung der Östlichen Partnerschaft, dem zentralen Kooperationsmechanismus des Europäischen Auswärtigen Dienstes mit ehemaligen Sowjetrepubliken, weiter ausbauen. Dies sicherte Dirk Wiese, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft im Auswärtigen Amt, dem georgischen Außenminister Davit Zalkaliani in Berlin zu.