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Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes durfte nach Tagen der Verhandlungen die nach Tskhinvali verschleppte Georgierin Maia Otinashvili besuchen. Gerüchte, Otinashvili sei im Zuge ihrer Verschleppung oder im Gewahrsam körperlicher Gewalt ausgesetzt gewesen, hat die Organisation bislang weder bestätigt noch dementiert.
Eigentlich wollte er in seiner Pressekonferenz über die De-facto-„Staatsbürgerschaft“ von Bewohnern der von Russland besetzten georgischen Region Abchasien sprechen. Stattdessen trat der De-facto-Präsident von Abchasien, Vitaly Gabnia, überraschend von seinem Amt zurück.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in Tbilisi angekommen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem georgischen Premierminister Mamuka Bakhtadze unterstrichen beide Seiten die enge Partnerschaft und Freundschaft beider Länder.
Das De-facto-Regime der von Russland besetzten georgischen Region Abchasien hat ein neues Gesetz verabschiedet, das jedwede „Handlung gegen die Souveränität von Abchasien“ mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft.
Tbilisi hat sich vorbereitet. Tausende georgische und deutsche Fähnchen werden die Bundeskanzlerin begrüßen, wenn Sie und die mit ihr reisende Delegation von Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute Nachmittag vom Flughafen in die Stadt gefahren wird. Seit Wochen fiebert das Land diesem Tag entgegen.
Der britische Außenminister Jeremy Hunt hat während seines Besuchs in den USA das ausgesprochen, was viele Experten mittlerweile für wahrscheinlich halten: Russlands Einmarsch in die noch heute besetzten georgischen Gebiete sei Putins Testlauf für weitere militärische Vorhaben in Osteuropa gewesen.
„Wir haben Provokationen widerstanden und den Frieden aufrechterhalten. Das ist die höchste Priorität für Georgien und die Konfliktlösung“, sagt die georgische Staatsministerin für Versöhnung und Bürgerliche Gleichstellung, Ketevan Tsikhelashvili.
Anwohner aus dem Ort Koda nahe der Verwaltungslinie zu Tskhinvali / Süd-Ossetien haben einen neu errichteten Beobachtungsposten der russischen Besatzer in Süd-Ossetien ausfindig gemacht. Nach ersten Eindrücken vermuten Experten, dass er der Wahrnehmung von Bewegungen auf der anderen Seite der Verwaltungslinie dienen soll.
Dass Russland seine militärische Präsenz in den besetzten georgischen Gebieten in Form von stationierten Truppen und militärischen Übungen konstant hochfährt, ist nicht neu. Das Ausmaß des gegenwärtigen Übungsmanövers ist jedoch einmal mehr ein Zeichen dafür, dass Russland Macht demonstrieren will.
Der Plan ist nicht neu: Die georgische Regierung will das Eigentum von Binnenflüchtlingen, die durch den Augustkrieg aus den nun von Russland besetzten Gebieten Süd-Ossetien / Tskhinvali und Abchasien vertrieben wurden, protokollieren. Mit Unterbrechungen hatte man bereits 2006, also noch vor dem Krieg, damit begonnen, Eigentumsrechte in verschiedenen Teilen von Georgien zu registrieren. Nun soll das zwischenzeitig unterbrochene Projekt wieder aufgenommen werden.