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Anwohner aus dem Ort Koda nahe der Verwaltungslinie zu Tskhinvali / Süd-Ossetien haben einen neu errichteten Beobachtungsposten der russischen Besatzer in Süd-Ossetien ausfindig gemacht. Nach ersten Eindrücken vermuten Experten, dass er der Wahrnehmung von Bewegungen auf der anderen Seite der Verwaltungslinie dienen soll.
Dass Russland seine militärische Präsenz in den besetzten georgischen Gebieten in Form von stationierten Truppen und militärischen Übungen konstant hochfährt, ist nicht neu. Das Ausmaß des gegenwärtigen Übungsmanövers ist jedoch einmal mehr ein Zeichen dafür, dass Russland Macht demonstrieren will.
Nichts hat die georgische Gesellschaft mehr zusammengeschweißt als der Krieg im August 2008. Und nichts hat die Georgier mehr zerrissen und bis heute entzweit als die Frage nach den Ursachen und der Schuld dieses Kriegs. Offene Wunden allenthalben. Das zeigt sich in diesen Tagen in schmerzlicher Deutlichkeit. Zwischen Gedenkfeiern und Besuchen von Hinterbliebenen getöteter Soldaten und Zivilisten bricht unter führenden Politikern erneut ein Streit über die „wahren Ursachen“ und die „tatsächliche Schuld“ aus.
Heute vor 10 Jahren, in der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 fiel der erste Schuss: Mikheil 'Mischa' Saakaschwili, der damalige georgische Präsident war in eine sorgfältig aufgestellte Falle getappt. Im Stich gelassen von den USA, nachdem Präsident George W. Bush mit seinem Vorschlag, Georgien sofort in die NATO aufzunehmen, gescheitert war. Der Hilflosigkeit der europäischen 'Partner' ausgesetzt. Von eigenem 'Saakashvili'schem' Größenwahn getrieben. Saakashvili glaubte, dass seine Verbündeten unverzüglich eingreifen würden, sobald der erste Schuss gefallen wäre. Genau das aber taten die 'Verbündeten' nicht. Was im Übrigen auch die Befehlshaber in Russland sehr überrascht hat.
Auch das deutsche Auswärtige Amt nimmt anlässlich des zehnten Jahrestages des Augustkriegs Stellung zum damaligen Hergang und zur heutigen Lage im Konflikt um die von Russland besetzten georgischen Gebiete.
Zum 10. Jahrestag des Augustkriegs zwischen Russland und Georgien spricht die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Georgien erneut die unbeirrbare Unterstützung der EU zu. Insbesondere die georgische Politik gegenüber den noch immer von Russland besetzten Gebieten, geprägt durch die Friedensinitiative „Ein Schritt in eine bessere Zukunft“, entspreche genau dem Ansatz der EU.
Zurückhaltung war nicht zu erwarten: Während in Georgien die Gedenkveranstaltungen für die Opfer des 'Augustkriegs 2008' begannen, drohte der russische Premierminister Dmitri Medvedev, ein eventueller NATO-Beitritt Georgiens würde "einen furchtbaren Konflikt auslösen und katastrophale Folgen haben".
Vor zehn Jahren fanden die wachsenden Spannungen zwischen Russland und Georgien ihren tragischen Höhepunkt in einem kurzen aber folgenschweren Krieg. Zwischen dem 8. und dem 12. August 2008 verloren rund 850 Menschen ihr Leben. Knapp 200.000 mussten von ihrem Zuhause fliehen. Mehr als 52.000 georgische Familien sind noch heute Binnenflüchtlinge im eigenen Land - ohne Chance in ihr verlassenes Zuhause zurückzukehren. Ein Fünftel des Staatsgebiets von Georgien steht nach wie vor unter russischer Besetzung und wird von international nicht anerkannten De-Facto-Regierungen verwaltet.
Der US Kommission für Sicherheit und Kooperation in Europa (CSCE), auch als "US-Helsinki-Kommission" bekannt, befasste sich mit den von Russland besetzten georgischen Gebieten. Dabei ging es vor allem darum, herauszufinden, wie die Besetzung die Interessen der USA und die Sicherheit in der Region beeinflussen und gar bedrohen. Nach einer Expertenanhörung fällt das Urteil des Kommission deutlich und mit scharfer Kritik aus.
Der russische Präsident Vladimir Putin hat eine Aufnahme Georgiens in die NATO als „eine direkte Bedrohung für Russland“ bezeichnet. Das Schluss-Communiqué des jüngsten NATO-Gipfels in Brüssel hatte die grundsätzliche Bereitschaft aller Partner für einen Beitritt Georgiens bekräftigt, ohne allerdings einen Zeitpunkt hierfür festzulegen. US-Präsident Trump hatte sich in der Pressekonferenz zu entsprechenden Fragen von Journalisten sehr zurückhaltend und für seine Verhältnisse kurz gezeigt.