Tags : Georgien
Articles
Frankreich und Georgien werden zukünftig die organisierte Kriminalität gemeinsam bekämpfen. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten der georgische Innenminister Giorgi Gakharia und sein französischer Amtskollege Gerard Collomb in Paris.
Im Rahmen einer konzertierten, über mehrere Monate hinweg vorbereiteten Aktion haben spanische Polizisten, unterstützt von georgischen Ermittlern, Europol und Interpol, insgesamt 129 Personen festgenommen. Die Verhafteten stehen im Verdacht, Mitglieder eines internationalen Verbrechersyndikats zu sein.
Es ist ein Urteil, das zugleich die Unabhängigkeit der Justiz in Georgien unterstreicht: In zwei Fällen gab das Verfassungsgericht von Georgien Klagen von religiösen Minderheiten Recht. Beklagter in beiden Verfahren war das georgische Parlament.
Ein russischer Staatsangehöriger soll eine giftige Substanz am Ticketschalter der russischen Fluggesellschaft Aeroflot am International Flughafen Tbilisi verschüttet haben. Dies bestätigten nun georgische Sicherheitsbehörden, nachdem bereits mehrere Medien dazu berichtet hatten.
In einem offenen Brief an den Nordatlantikrat fordern knapp 50 georgische und internationale Nichtregierungsorganisation in bemerkenswert deutlicher Sprache die Aufnahme von Georgien in das transatlantische Verteidigungsbündnis NATO.
Unvergessen ist in Georgien der NATO-Gipfel, der in den ersten Apriltagen 2008 in Bukarest stattfand. Die USA hatte Georgien den Beitritt in Aussicht gestellt; europäische Verbündete indes – allen voran Deutschland – äußerten erhebliche Bedenken und legten in einer dramatisch verlaufenen Sitzung ihr Veto ein. US-Präsident George W. Bush war blamiert. Die Georgier empört (vor allem über Bundeskanzlerin Angela Merkel) und der georgische Staatspräsident Mikheil Saakashvili ohne Plan B. Die einzigen, die von der heiklen Situation profitierten, waren die Machthaber im Kreml.

Der Vorsitzende der Regierung der Autonomen Republik Adscharien in Georgien, Zurab Pataradze, ist zurückgetreten. Seine Entscheidung sei bereits intern besprochen worden und sein Rücktritt sei ein ordentlicher Amtswechsel, so Pataradze in einer ersten Stellungnahme.
Deutschland wird die Beteiligung an der finanziellen Unterstützung der Östlichen Partnerschaft, dem zentralen Kooperationsmechanismus des Europäischen Auswärtigen Dienstes mit ehemaligen Sowjetrepubliken, weiter ausbauen. Dies sicherte Dirk Wiese, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft im Auswärtigen Amt, dem georgischen Außenminister Davit Zalkaliani in Berlin zu.
Anlässlich der Feier zum 100. Jubiläum der ersten unabhängigen Republik von Georgien rückte der deutsche Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, die deutsch-georgische Freundschaft und Partnerschaft in den Mittelpunkt seiner Rede.
Knapp zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Brüssel stellt sich die ungarische Regierung unter Viktor Orbán gegen die Pläne der NATO, die Partnerländer Georgien und Ukraine weiter zu integrieren.