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Das Grubenunglück in Tkibuli, bei dem sechs Menschen ums Leben kamen, hat das Thema "Sicherheit am Arbeitsplatz" zu einem Hauptthema der georgischen Gesellschaft und Politik gemacht. Auch bei einem Treffen zwischen Präsident Giorgi Margvelashvili und Gewerkschaftsvertretern Stand das Thema im Mittelpunkt.
Die US-Regierung zeigt sich interessiert daran, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Georgien weiter auszubauen. Das ist das Ergebnis von Gesprächen, die der georgische Außenminister Mikheil Janelidze während seines mehrtägigen Besuchs in den USA unter anderem mit dem Handelsbeauftragten der US-Regierung für Asien und Europa, Jeffrey Gerrish, hatte.
Bundesminister Seehofer hat auf Anfrage bestätigt, dass das Bundesinnenministerium an einem Gesetzentwurf arbeite, der Georgien in die Liste der „sicheren Herkunftsländer“ aufnehmen soll.
Der Staatliche Sicherheitsdienst von Georgien hat dem Parlament seinen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Sicherheitslage im Land vorgelegt. Der Bericht bekräftigt einmal mehr: Die aggressive russische Außenpolitik stellt die größte Bedrohung für Georgien dar.
Die Verteidigungsminister von Georgien, der Türkei und von Aserbaidschan haben eine Absichtserklärung über die Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Zusammenrücken in Zeiten von Unsicherheit. Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili warb bei seinem Staatsbesuch in den USA bei US-amerikanischen Politikern und zivilen Akteuren für ein neues Format der bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Georgien.
Erinnern an den Bruch des Völkerrechts. Das georgische Außenministerium bekräftigte anlässlich des vierten Jahrestages der Besetzung der Halbinsel Krim durch Russland seine Unterstützung für den ukrainischen Anspruch auf territoriale Integrität und die Wiederherstellung seiner international anerkannten Grenzen.
Erneut hat ein Baustellen-Unfall in Tbilisi tragische Folgen. Bei Renovierungsarbeiten an einem Gebäude im Zentrum von Tbilisi löste sich eine Glasplatte und fiel auf eine Gruppe Schüler, die unterhalb des Gebäudes auf dem offenbar nicht abgesperrten Gehweg entlang gingen. Einer der Schüler erlag wenig später seinen schweren Verletzungen. Die Polizei nahm Ermittlungen auf.
Die Stadtregierung von Tbilisi führt härtere Strafen für Verstöße auf Baustellen und gegen Bauvorschriften ein. Bis zu 30.000 GEL (ca. 12.000 EUR) können künftig ohne Vorwarnung fällig werden, wenn Sicherheitsstandards nicht eingehalten oder Vorschriften umgangen werden.
Aktuelle Krisen und neue Bedrohungen für die Sicherheit in der Welt stehen im Mittelpunkt der Münchener Sicherheitskonferenz. Der georgische Premierminister, Giorgi Kvirikashvili, wird die Gelegenheit nutzen, die Situation in Georgien und aktuelle Entwicklungen, vor allem auch bezüglich der von Russland besetzt gehaltenen Gebiete Abchasien und Tskhinvali / Süd-Ossetien anzusprechen.