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Die deutsche Europaparlamentsabgeordnete Rebecca Harms zeigte sich bei ihrem Besuch in Tbilisi erstaunt über die nordrhein-westfälische Initiative, die Visafreiheit für Georgier in Deutschland einzuschränken.
Mit klaren Worten an ihre eigenen Landsleute hat die georgische Regierung auf das Ersuchen der nordrhein-westfälischen Landesregierung reagiert, die Visafreiheit für Georgier, die nach Deutschland reisen wollen, auf den Prüfstand zu stellen.
Weihnachten in Georgien
Jan, 08, 2018 / 11:14
Während Christen in Deutschland der Ankunft der Heiligen Drei Könige gedachten, feierten die Angehörigen der georgisch-orthodoxen Kirche mit landesweiten Gottesdiensten in der Nacht vom 6. auf den 7. Januar die Geburt und Menschwerdung von Gottes Sohn.
Die Integration in die europäische und die euroatlantische Gemeinschaft, der Schutz der Menschenrechte und der Ausbau der Rechtsstaatlichkeit bleiben laut Premierminister Giorgi Kvirikashvili oberste Priorität in der Arbeit der georgischen Regierung.
„Ich werde mein Bestes geben, um die exzellente Arbeit der Mission in Georgien fortzusetzen“, sagte Erik Høeg heute zum Antritt seiner neuen Position als Leiter der Beobachtungsmission der Europäischen Union für den Konflikt um die besetzen Gebiete, EUMM.
Das georgische Parlament beschloss heute Änderungen an den Zuständigkeiten einzelner Ministerien. Diese Umstrukturierung erhielt größtenteils Zustimmung, verspricht sie doch einen schlankeren, effizienteren Regierungsapparat. Speziell die Abschaffung des Umweltministeriums erntete aber Kritik.
Ungewissheit in Kiew
Dec, 06, 2017 / 16:27
Nach einem hitzigen Tag und einer teils unruhigen Nacht hat sich die Lage in Kiew heute beruhigt. Nach der Festnahme, der gewaltsamen Befreiung, einer Rede im Regierungsviertel und einem nun momentan nicht auffindbaren Mikheil „Mischa“ Saakashvili, dem georgischen Ex-Präsidenten, bleiben viele Fragen und die Ungewissheit, wie die Regierung auf die Geschehnisse reagieren wird.
Mit einer Umbildung seines Kabinetts plant der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili die Regierungsarbeit effizienter zu gestalten und Kompetenzen klarer zu verorten. Mehrere Ministerien werden nach Vorbild westeuropäischer Kabinettstrukturen zusammengelegt.
Die De-facto-Regierung in Abchasien schloss eine Grundschule im Bezirk Gali, der fast ausschließlich von Georgiern bewohnt wird.
Am Samstag finden in Georgien die Wahlen für die lokalen Entscheidungsgremien und Bürgermeisterposten statt und nicht wenige erwarten von den Abstimmungen einen Richtungsweis für das Land, aber vor allem für die Parteienlandschaft.