Tags : Präsident
Articles
Die Oppositionsparteien „Europäisches Georgien“ und „Vereinte Nationale Bewegung“ haben eine Vereinbarung getroffen, wonach sie sich bei den im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahlen von Georgien gegenseitig unterstützen wollen.
Der designierte Premierminister von Georgien, Mamuka Bakhtadze, plant eine Verringerung der Anzahl der Ministerien von vierzehn auf elf. Drei Ministerposten sollen neu besetzt werden.
In seiner Rede zur Lage der Nation hat Präsident Giorgi Margvelashvili eine gemischte Bilanz unter die letzten sechs Jahre der Politik in Georgien gezogen. Vertreter der Regierungspartei „Georgischer Traum“ kritisierten die Rede als unausgewogen, wenig durchdacht und „populistisch“. Aus der Opposition gab es geteilte Reaktionen.
Das Grubenunglück in Tkibuli, bei dem sechs Menschen ums Leben kamen, hat das Thema "Sicherheit am Arbeitsplatz" zu einem Hauptthema der georgischen Gesellschaft und Politik gemacht. Auch bei einem Treffen zwischen Präsident Giorgi Margvelashvili und Gewerkschaftsvertretern Stand das Thema im Mittelpunkt.
Der Kampf gegen Desinformation und Lügen-Propaganda steht im Mittelpunkt der elften „NATO-Tage“ in Georgien. Mit einer Reihe von Veranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger soll die Bedeutung des Verteidigungsbündnisses für die Zukunft von Georgien vermittelt werden.
Georgien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben Gespräche über ein Freihandelsabkommen aufgenommen. Neben dem georgischen Präsidenten befindet sich derzeit auch eine Delegation der georgischen Regierung zu Konsultationen am Persischen Golf.
Der georgische Außenminister Mikheil Janelidze ist nach Washington, D.C. gereist um dort in den nächsten Tagen mit Vertretern der Trump-Administration über die mögliche Ausweitung der georgisch-amerikanischen Handelsbeziehungen und der politischen Zusammenarbeit zu diskutieren.
Der US-Kongress in Washington D.C. hat mit der Verabschiedung des neuen Haushaltsplans auch erhöhten Zuschüssen für Georgien und größerem finanziellen Spielraum zur Eindämmung der russischen Einflusssphären zugestimmt.
Der Tod eines bis vor Kurzem unbekannten georgischen Bürgers wird zum Fanal und zum Symbol: In einer bislang noch nie dagewesenen, Parteien übergreifenden Einigkeit hat das georgische Parlament eine Resolution verabschiedet, die die „fortdauernde Verletzung elementarer Menschenrechte durch die Russische Föderation in den besetzten Gebieten“ aufs Schärfste verurteilt.
Zusammenrücken in Zeiten von Unsicherheit. Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili warb bei seinem Staatsbesuch in den USA bei US-amerikanischen Politikern und zivilen Akteuren für ein neues Format der bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Georgien.