NATO
© Büro des Präsidenten von Georgien
NATO-Gipfel 2018
Stoltenberg nach NATO-Erklärung zu Georgien: „Georgien wird NATO-Mitglied werden.“
Der NATO-Gifpel 2018 in Brüssel endete mit einer separat verfassten Erklärung der NATO-Georgien Kommission. Darin bekennen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zur Vorreiterrolle von Georgien in der Region und der zukünftigen Mitgliedschaft des Landes in der NATO.

Auf einer gesonderten Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem georgischen Präsidenten Giorgi Margvelashvili, sagte Stoltenberg: „Georgien wird NATO-Mitglied werden. Die Bündnispartner haben dies nochmals bekräftigt.“ Die NATO wolle die Zusammenarbeit mit Georgien weiter vertiefen, um das Land auf die Mitgliedschaft vorzubereiten.

„Maßgebliche Entwicklung“ innerhalb letzter zehn Jahre

Die NATO-Mitgliedsstaaten hielten an der 2008 verabschiedeten Erklärung von Bukarest fest und betonten in ihrer diesjährigen Erklärung die „maßgebliche Entwicklung“ von Georgien seit damals.

Diese Entwicklung drücke sich nicht zuletzt in der bereits weit vorangeschrittenen Zusammenarbeit zwischen Georgien und der NATO aus. Sie fußt auf dem sogenannten Substantial NATO-Georgia Package (SNGP), der NATO-Georgien Kommission und dem jährlichen Evaluierungsprogramm. Damit besäße Georgien alle „praktischen Werkzeuge, um sich auf eine NATO-Mitgliedschaft vorzubereiten“, so die NATO.

Ausbau der Zusammenarbeit angestrebt

Im kommenden Jahr wollen sowohl die NATO als auch Georgien die Zusammenarbeit weiter ausbauen – so zum Beispiel durch die georgische Teilnahme an der „Operation Sea Guardian“, die NATO-Einsätze auf Meeren simuliert und eine gemeinsame Militärübung von Streitkräften von NATO und Georgien im März 2019.

Georgien bot weitere Beteiligungsmöglichkeiten an, wie etwa das gemeinsame Training von Küstenwache und Marine-Einheiten aus Georgien an Board der NATO-Flotte oder die Beteiligung an Manövern im Schwarzen Meer. NATO begrüßte diese Vorstöße, hielt in seiner Erklärung aber nicht fest, ob es zu einer solchen Kooperation kommen werde.

Forderungen an Russland

Die NATO bekräftigt in ihrer Erklärung auch die Forderungen an die Russische Föderation, die Souveränität und territoriale Integrität von Georgien zu respektieren. Die Anerkennung der Unabhängigkeit der von Russland besetzten georgischen Gebiete müsse rückgängig gemacht werden.

Die NATO verurteilt den „groben Verstoß gegen die Menschenrechte und andere Aktivitäten wie die Militarisierung und die Errichtung von Stacheldrahtzäunen und künstlichen grenzähnlichen Hindernissen entlang der Verwaltungslinie“.

Ausdrücklich begrüßt werde hingegen die Friedensinitiative „Ein Schritt in eine bessere Zukunft“ der georgischen Regierung, die die Verbesserung der Lebensumstände Bevölkerung in den besetzten Gebieten und entlang der Verwaltungslinie zum Ziel hat.

Die NATO-Erklärung finden Sie in englischer Sprache hier (externer Link).
Die Rede von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg finden Sie in englischer Sprache hier (externer Link).
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