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Stoltenberg: „Fortschritte von Georgien werden angemessen gewürdigt“
Die NATO-Mitglieder werden die Fortschritte von Georgien auf dem Weg zu einer NATO-Mitgliedschaft entsprechend würdigen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor dem Gipfeltreffen in Brüssel.

Demnach stünde die Tür für Georgien weiter offen. Das Versprechen, das vor nunmehr 10 Jahren auf dem NATO-Gipfel in Bukarest gegeben wurde – die Aufnahme von Georgien in das transatlantische Verteidigungsbündnis – stehe weiterhin.

Die hohen Erwartungen an den Gipfel, die von georgischer Seite teils aufgebaut wurden, drohen indes enttäuscht zu werden. Von einer zeitnahen Aufnahme von Georgien in die NATO spricht Stoltenberg nicht. Zwar sehe er, wie auch die NATO-Mitgliedsstaaten, den „insgesamt sehr positiven Trend“, den Georgien darlegt. Doch er betont auch, dass obwohl Georgien über alle nötigen Werkzeuge für einen Beitritt verfüge, das Land noch nicht am Ende seiner Reformen sei: „Wir erwarten von Georgien, dass es sich weiterhin auf die innenpolitischen Reformen, die Konsolidierung demokratischer Institutionen, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Weiterentwicklung der Verteidigungsmöglichkeiten entsprechend den NATO-Standards konzentriert.“

Bereits zur Eröffnungspressekonferenz des NATO-Gipfels hatte Stoltenberg gegenüber Medienvertreter gesagt, dass es keine Timeline für die Aufnahme von Georgien gebe.

Am zweiten Tag des NATO-Gipfels wird Stoltenberg gemeinsam mit dem georgische Präsidenten Giorgi Margvelashvili eine Pressekonferenz geben. Der genaue Inhalt dieser Pressekonferenz ist unbekannt.



Die Aussagen von Jens Stoltenberg sind Teil eines schriftlichen Interviews mit der georgischen Nachrichtenplattform The Accent. Das vollständige Interview in englischer Sprache finden Sie hier (externer Link).
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