NATO
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Ungarn stellt sich gegen NATO-Mitgliedschaft für Georgien und Ukraine
Knapp zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Brüssel stellt sich die ungarische Regierung unter Viktor Orbán gegen die Pläne der NATO, die Partnerländer Georgien und Ukraine weiter zu integrieren.

Zehn Jahre nach Bukarest: Georgien und Ukraine wollen NATO-Mitgliedschaft

Bereits 2008 hatten die NATO-Mitgliedsstaaten auf dem Bukarest-Gipfel zugestimmt, dass sowohl Georgien als auch die Ukraine letztendlich Mitglieder des transatlantischen Verteidigungsbündnisses werden sollen. Auch wenn der Zeitpunkt dafür nicht festgelegt wurde: Der kommende Gipfel in Brüssel sollte dazu dienen, die weitere Einbindung der beiden Länder in Form einer Resolution voranzubringen.

In einem Schreiben an NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt Orbán sich nun dagegen: Ungarn werde eine Resolution für Georgien und die Ukraine blockieren.

Belastung durch Konflikt zwischen Ukraine und Ungarn

Beobachter sehen vor allem in dem angespannten Verhältnis zwischen Budapest und Kiew den Grund für Orbáns Ablehnung. Seine Forderung, dass die in der Ukraine lebende ungarische Minderheit auf Ungarisch unterrichtet werden solle, stieß in Kiew auf Unverständnis. Erst durch die Vermittlung der Venedig-Kommission scheint eine Einigung in Sicht zu sein, die der Forderung unter gewissen Auflagen und Umständen entgegenkommen würde.

Ob dies Ungarns Position hinsichtlich der ukrainischen und georgischen Mitgliedschaft in der NATO nochmals verändern kann, bleibt derzeit offen.

Der NATO-Gipfel findet am 11. Und 12. Juli in Brüssel statt.
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