Politik
Georgien positioniert sich für NATO-Gipfel
Mit Blick auf den bevorstehenden NATO-Gipfel am 11./12. Juli in Brüssel, hat der georgische Außenminister, Mikheil Janelidze, auf den Beitrag hingewiesen, den Georgien für das Bündnis leiste:

„Georgien gibt alles [für die Zusammenarbeit mit der NATO, Anm. d. R.]. Es ist deshalb nicht unangemessen, zu erwarten, dass dies bei den Entscheidungen auf dem Gipfel entsprechend gewürdigt wird.“

Der georgische Staatspräsident, Giorgi Margvelashvili, unterstrich diese Erwartung: „Die Fortschritte, die Georgien bei seiner Integration in die NATO gemacht hat, sind offensichtlich und werden von allen NATO-Mitgliedern anerkannt." - Ein Statement, das insofern bemerkenswert ist, als es direkt in die Tagespolitik eingreift, was eigentlich nicht mehr zu den verfassungsgemäßen Aufgaben des Staatspräsidenten in Georgien gehört und von Margvelashvili im Allgemeinen auch berücksichtigt wird.

Ende April hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Georgien für seinen Einsatz und seinen militärischen Beitrag in Kooperation mit dem transatlantischen Bündnis gewürdigt. In einer Pressekonferenz sagte er: „Ich bin mir absolut sicher, dass Wege gefunden werden, die Beiträge und Entwicklungen von Georgien während des NATO-Gipfels in besonderer Form hervorzuheben." Wie dies genau aussehen soll, sagte Stoltenberg nicht. Jedoch fügte er hinzu: „Die Türen der NATO bleiben für Georgien definitiv offen.“
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