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„Rücktritte waren kein Thema.“ – Widersprüchliche Informationen nach Krisensitzung
Nach einem mehrstündigen, unter strengster Geheimhaltung anberaumten Treffen von Spitzenvertretern aus Regierung, Fraktion und Partei „Georgischer Traum“ gibt es widersprüchliche Informationen über Gegenstand, Verlauf und Ergebnis der Besprechung.

Nachdem in den Medien seit Tagen über ein angebliches Zerwürfnis zwischen Premierminister Giorgi Kvirikashvili und dem Vorsitzenden der Partei, zugleich Ex-Premierminister, Bidzinia Ivanishvili, spekuliert worden war, sickerten kurz nach Beginn der Sitzung am frühen Nachmittag bereits Informationen von Sitzungsteilnehmern durch, denenzufolge nicht nur der Premierminister, sondern auch der Außenminister, die Justizministerin und der Kulturminister ihren Rücktritt angeboten haben sollen.

In der Folge, so berichteten verschiedene Fernsehsender unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer, habe es eine heftige, mehrstündige Debatte gegeben, an deren Ende man sich darauf geeinigt habe, alle Differenzen beiseite zu legen und sich geschlossen auf die Sacharbeit zu konzentrieren. Da steht in den kommenden Tagen unter anderem eine große internationale Konferenz mit Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft des gesamten Europa-Raumes in Batumi an. Ohne Premierminister und ohne Außenminister wäre allein diese Veranstaltung kaum aufrecht zu erhalten gewesen.

In offiziellen Stellungnahmen wurde anschließend sogar in Abrede gestellt, dass es überhaupt um Rücktritte oder eine Umbildung der Regierung gegangen sei. Das sei „komplett der Phantasie der Medien entsprungen“, sagte ein führendes Mitglied der regierenden Parlamentsfraktion.

Der Rücktritt von unter anderem der Justizministerin war von mehreren Tausend Demonstranten und einer Gruppe von Nichtregierungsorganisationen gefordert worden. Auslöser dafür war ein kontroverses Gerichtsurteil in einem Mordfall. Kritiker werfen Justizministerin Tea Tsulukiani Versäumnisse bei der Reform des Justizsystems vor.
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