Internationale Organisationen
UN-Resolution: Generalversammlung unterstreicht Rückkehrrecht georgischer Binnenflüchtlinge
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) hat erneut eine Resolution verabschiedet, die das Rückkehrrecht der georgischen Binnenflüchtlinge der von Russland besetzten georgischen Gebiete sowie die Verbesserung der Lebensumstände der Menschen in den besetzten Gebieten selbst fordert.

Die von Georgien initiierte und nicht bindende Resolution wird seit 2008 von der UN unterstützt und seitdem regelmäßig bekräftigt.

Das georgische Außenministerium betonte, dass es sich dabei um eine rein humanitäre Resolution handle. Sie basiere auf den UN-Richtlinien für Binnenflüchtlinge. Diese Richtlinien würden den aufgezwungenen demographischen Wandel in den besetzten Gebieten verurteilen und das Recht der Binnenflüchtlinge bekräftigen, in ihre Heimat zurückkehren zu können. Zusätzlich fordert die Resolution die De-facto-Regime der besetzten Gebiete auf, die humanitäre Lage der Bewohner entscheidend zu verbessern.

Rekordanzahl von Befürwortern für Georgien

Der georgische Außenminister Mikheil Janelidze zeigte sich erfreut über das Ergebnis der Abstimmung, die mit 81 Befürwortungen gegen 16 Gegenstimmen bei 62 Enthaltungen ausfiel: „Trotz der beispiellosen Aktivitäten Russlands gegen Georgien auf internationalem Parkett, haben wir es geschafft die internationale Staatengemeinschafft zu mobilisieren […]. Wir haben eine Rekordanzahl von Unterstützern erhalten.“

2017 hatten noch 80 Länder die Georgien-Resolution befürwortet während 14 Länder sie abgelehnt hatten.

Unter den Ländern, die dieses Jahr gegen die Resolution gestimmt hatten, sind unter anderem Armenien, Cuba, Weißrussland und Nordkorea.
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