Außenpolitik
Unterstützung aus der OSZE für Georgiens territoriale Integrität
Die Gruppe der „Freunde von Georgien“ in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterstrich mit einem veröffentlichten Schreiben, ihre Unterstützung für die „europäische und euro-atlantische Integration“ von Georgien.

Die zehn Länder, unter ihnen die USA, das Vereinigte Königreich, mehrere skandinavische Länder, Polen, Tschechien, Kanada und Rumänien, lobten in ihrem Statement die Bemühungen der Regierung in Tbilisi, Reformen auf den Weg gebracht zu haben, die dieser Integration zugutekämen.

Gleichzeitig verurteilte die Gruppe die russische Besetzung der beiden georgischen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien und machte auf die negativen Folgen der Befestigung der Verwaltungslinien aufmerksam. Russland müsse internationale Menschenrechtsorganisationen in die Territorien lassen, so die Forderung der „Freunde von Georgien“. Man werde auch in Zukunft dafür sorgen, dass der Konflikt in Georgien nicht von der Weltgemeinschaft vergessen werde.

Wichtig für Georgien

Für Georgien sind derartige Beistandsbekundungen von größter Wichtigkeit, baut doch die Strategie der Regierung zur friedlichen Beilegung des Konflikts und der Wiederherstellung der territorialen Integrität entscheidend auf internationalem Druck auf Russland auf. In der OSZE selbst blockiert Russland die Veröffentlichung eines Beistandsschreibens, weswegen sich die genannten Länder in der Gruppe „Freunde von Georgien“ zusammengefunden haben, um über diesen Kanal im Namen der OSZE auf die Vorgänge in den besetzen Gebieten aufmerksam zu machen.
Der georgische Außenminister Mikheil Janeldize, 3. v. r., mit Außenministern der „Freunde von Georgien“ in der OSZE, darunter US-Außenminsiter Rex Tillerson, 4. v. r. (© Außenministerium von Georgien)
Der georgische Außenminister Mikheil Janeldize, 3. v. r., mit Außenministern der „Freunde von Georgien“ in der OSZE, darunter US-Außenminsiter Rex Tillerson, 4. v. r. (© Außenministerium von Georgien)
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