Innenpolitik
Innenpolitik
Sep, 04, 2017 / 10:54
Das internationale Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – die Istanbul Konvention – wurde von Georgien bereits im Mai 2017 ratifiziert. Nun tritt es offiziell in Kraft. Damit ist Georgien das 24. Land, welches die Istanbul Konvention umsetzt.
Innenpolitik
Sep, 04, 2017 / 09:44
Drohnen und andere unbemannte Fluggeräte (UAV) unterliegen in Georgien künftig strengeren Regeln, mit denen die Sicherheit im Luftraum gewährleistet werden soll.
Innenpolitik
Sep, 01, 2017 / 11:52
Während die georgische Regierung noch mit der Abschätzung des Schadens befasst ist, der durch verheerende Waldbrände in der Region Borjomi verursacht wurde, versucht die Opposition die Katastrophe bereits politisch auszuschlachten.
Innenpolitik
Aug, 31, 2017 / 10:44
Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeitsbegrenzungen auf georgischen Straßen effektiver durchzusetzen, hat die Regierung nun beschlossen, sogenannte Geschwindigkeitsbegrenzer für Lastwagen, Busse und Minibusse in Georgien einzuführen.
Innenpolitik
Aug, 31, 2017 / 09:18
Das georgische Bildungsministerium hat dem Antrag des türkischen Demirel Colleges Tbilisi auf Verlängerung der Lehrbefugnis und Schullizenz nicht stattgegeben. Grund seien „mehrere Verstöße“ gegen Richtlinien für Bildungseinrichtungen des Landes. Unter anderem nennt die Stellungnahme des Ministeriums „unverhältnismässig aufwendige und intransparente Aufnahme- und Prüfungsverfahren“.
Innenpolitik
Aug, 30, 2017 / 12:33
Hat der georgische Innenminister das - von zwei russischen Satirikern vorgetäuschte - Angebot zur Auslieferung des georgischen Ex-Präsidenten Mikheil Saakashvili mit rüden Worten abgelehnt?
Innenpolitik
Aug, 28, 2017 / 08:31
Ein Streik einer Gruppe von Arbeitern der staatlichen Eisenbahngesellschaft ist in Tbilisi eskaliert. Die Polizei verhaftete zehn Personen wegen angeblichem Vandalismus und Widerstand gegen die Staatsgewalt.
Innenpolitik
Aug, 22, 2017 / 10:12
Präsident Giorgi Margvelashvili gab heute das Datum für die anstehenden Lokalwahlen bekannt: am 21. Oktober wird gewählt.
Innenpolitik
Aug, 18, 2017 / 14:16
58 Familien haben heute in Batumi am Schwarzen Meer neue Sozialwohnungen bezogen, nachdem sie aufgrund von (drohenden) Naturkatastrophen gezwungen waren, ihre Heimaten zu verlassen.