Innenpolitik
Innenpolitik
Oct, 19, 2017 / 15:00
Am Samstag finden in Georgien die Wahlen für die lokalen Entscheidungsgremien und Bürgermeisterposten statt und nicht wenige erwarten von den Abstimmungen einen Richtungsweis für das Land, aber vor allem für die Parteienlandschaft.
Innenpolitik
Oct, 18, 2017 / 14:42
Einem Bericht der Kommission für Geschlechtergleichstellung des Europarates zufolge muss Georgien in Hinsicht auf die Einbindung von Frauen in die Politik nachholen. Im europäischen Vergleich liegt das Land vor allem im Bereich der Lokalpolitik unter dem Durchschnitt.
Innenpolitik
Oct, 16, 2017 / 16:22
Die georgische Wahlbehörde installiert Kameras in ihren Räumlichkeiten, die auf 360° Grad alles einfangen. So soll den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, der Stimmauszählung nach den landesweiten Lokalwahlen am Sonntag folgen zu können und diese zu überwachen.
Innenpolitik
Oct, 10, 2017 / 11:36
Ab November werden 3.000 intelligente Kameras in Georgien von der Polizei in Betrieb genommen, um Verkehrsvergehen automatisch zu registrieren und die Ordnungshüter zu entlasten.
Innenpolitik
Oct, 09, 2017 / 14:46
Der Justizausschuss im georgischen Parlament hat einen Vorschlag für bessere Integration an das zentrale Parlamentsbüro weitergeleitet. Dieses entscheidet nun, ob das Parlament über die vorgeschlagenen Änderungen abstimmen soll.
Innenpolitik
Oct, 09, 2017 / 11:56
Der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili hat Spekulationen um eine eventuelle Kandidatur für das Amt als Staatspräsident beendet.
Innenpolitik
Oct, 06, 2017 / 15:11
Zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthalts in Tbilisi äußert sich Harlem Désir, OSZE-Beauftragter für Medienfreiheit, positiv zu den anvisierten Verfassungsreformen des Landes. Große Sorge bereite ihm jedoch der Entführungsfall des aserbaidschanischen Journalisten Afgan Mukhtarli.
Innenpolitik
Oct, 04, 2017 / 13:03
Am 21. Oktober finden in Georgien Kommunalwahlen statt. Die Zentrale Wahlkommission des Landes (CEC) und das Nationale Demokratie Institut (NDI) veröffentlichen vorab Informationen, die auch einer transparenten Abwicklung des Wahlprozesses dienen sollen.
Innenpolitik
Oct, 04, 2017 / 10:33
Schon im August war bekannt gegeben worden, dass der internationale Preis zur Förderung von Wahlprozessen an die Vorsitzende der georgischen Wahlkommission gehen sollte. Nun nahm Tamar Zhvania ihn in Washington entgegen.
Innenpolitik
Sep, 28, 2017 / 08:35
Waldbrände in trockenen Sommern sind auch in Georgien, leider, kein unbekanntes Ereignis. Was indes in diesem Sommer, 2017, geschieht, übertrifft an Häufigkeit und Umfang alles je Dagewesene. Nicht nur Verschwörungstheoretiker vermuten politische Sabotage hinter den massiven Zerstörungen.