Innenpolitik
Innenpolitik
Nov, 30, 2017 / 16:46
„Die russischen Aggressionen von 2008 liegen nicht in einer weit entfernten Vergangenheit“, sagt der georgische Staatsminister für Europäische und Euro-Atlantische Integration, Victor Dolidze. Der Drang Moskaus, weiterhin Einfluss auf Georgien auszuüben, sei noch immer gegenwärtig – wenn auch vielleicht weniger auffällig.
Innenpolitik
Nov, 29, 2017 / 09:44
Während die Behörden nach wie vor an einer gesicherten Identifikation der drei Terroristen arbeiten, die sich nach einer gescheiterten Stürmung ihres Appartements im Zentrum von Tbilisi und einem anschließenden, 20-stündigen, heftigen Schusswechsel offenbar selbst in die Luft gesprengt hatten, nimmt die öffentliche Diskussion um die Identität vor allem einer der Getöteten teilweise groteske Formen an.
Innenpolitik
Nov, 27, 2017 / 11:43
Während einige Medien unter Berufung auf Quellen aus dem georgischen Sicherheitsapparat gemeldet hatten, dass sich unter den drei getöteten Terroristen auch einer der führenden Köpfe der Terrororganisation Daesh, auch bekannt als sogenannter Islamischer Staat (IS), Akhmed Chatayev, befinde, widersprechen offizielle Vertreter georgischer Ermittlungsbehörden: Man habe bislang keine abschließende Klarheit über die Identität der Opfer.
Innenpolitik
Nov, 24, 2017 / 16:09
Die georgischen Behörden halten die Namen der drei mutmaßlichen Terroristen, die bei einem Spezialeinsatz der Polizei am Mittwoch nach stundenlangem Feuergefecht getötet wurden, weiter unter Verschluss.
Innenpolitik
Nov, 23, 2017 / 13:04
Nach einem Sondereinsatz eines Spezialkommandos in der georgischen Hauptstadt Tbilisi war es in der Nacht vom 21. Auf den 22. November zu einem mehr als 20-stündigen Schusswechsel zwischen den Einsatzkräften und mutmaßlichen Terroristen gekommen. Die Bilanz am Tag darauf: Ein Mitglied der Spezialeinheit erlag seinen Verletzungen, vier weitere sind verwundet. Einer der letztendlich vier mutmaßlichen Terroristen wurde verhaftet, drei weitere starben im Schusswechsel mit den Sicherheitskräften.
Innenpolitik
Nov, 22, 2017 / 15:05
Der amtierende georgische Präsident Giorgi Margvelashvili schloss in einem Interview mit dem Sender TV Pireli nicht aus, 2018 erneut als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen anzutreten.
Innenpolitik
Nov, 22, 2017 / 11:42
Polizei und Sondereinsatzkommandos belagerten im Bezirk Isani in der georgischen Hauptstadt Tbilisi über 20 Stunden lang eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus, in der sich eine unbekannte Zahl mutmaßlicher Terroristen aufhielt. Drei Verdächtige wurden erschossen, eine Person verhaftet. Ein Polizist erlag seinen Verletzungen, vier weitere wurden verwundet.
Innenpolitik
Nov, 21, 2017 / 16:23
Die Erwartungen sind hoch, geht es am 24. November in Brüssel doch um nicht weniger, als eine möglicherweise neue Ära in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.
Innenpolitik
Nov, 17, 2017 / 11:22
Der Internetzugang und die Nutzung aller Onlineressourcen in Georgien wird im internationalen Vergleich als frei bewertet. Zu diesem Fazit kommt ein Bericht der Nichtregierungsorganisation Freedom House.
Innenpolitik
Nov, 13, 2017 / 13:11
Mit einer Umbildung seines Kabinetts plant der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili die Regierungsarbeit effizienter zu gestalten und Kompetenzen klarer zu verorten. Mehrere Ministerien werden nach Vorbild westeuropäischer Kabinettstrukturen zusammengelegt.