Innenpolitik
Innenpolitik
Dec, 24, 2017 / 13:21
Bei einer landesweit angelegten Sonderaktion hat die georgische Polizei, unterstützt von Zielfahndern und Sonderermittlern, kurz vor Jahresende insgesamt 73 Personen festgenommen und mehr als 36.000 Personen befragt.
Innenpolitik
Dec, 21, 2017 / 16:07
Die Integration in die europäische und die euroatlantische Gemeinschaft, der Schutz der Menschenrechte und der Ausbau der Rechtsstaatlichkeit bleiben laut Premierminister Giorgi Kvirikashvili oberste Priorität in der Arbeit der georgischen Regierung.
Innenpolitik
Dec, 18, 2017 / 13:50
Insgesamt 3.000 intelligente Kameras wurden in Georgien im Oktober zur Verkehrsüberwachung installiert. Vergehen wie das Überqueren von roten Ampeln oder das Überschreiten von Geschwindigkeitsbegrenzungen werden seitdem automatisch registriert und sanktioniert.
Innenpolitik
Dec, 18, 2017 / 12:06
Indonesien und Georgien verständigten sich auf einen Austausch über die Bereitstellung staatlicher Dienstleistungen. Die vielgelobten georgischen „Public Service Halls“ sollen Indonesien als Vorbild dienen, um die eigenen Dienste zu verbessern.
Innenpolitik
Dec, 13, 2017 / 15:26
Um einen modernen Staat zu errichten, dürfe man keine Mühen scheuen, so der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili vor Kurzem anlässlich einer Umstrukturierung des Kabinetts. In manchen Bereichen sei Georgien dabei schon moderner als die meisten anderen Staaten.
Innenpolitik
Dec, 11, 2017 / 11:42
In einer feierlichen Zeremonie verlieh der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili Verdienstorden an georgische Polizistinnen und Polizisten, die sich besonders für den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und Kinder eingesetzt haben.
Innenpolitik
Dec, 07, 2017 / 17:59
Das georgische Parlament beschloss heute Änderungen an den Zuständigkeiten einzelner Ministerien. Diese Umstrukturierung erhielt größtenteils Zustimmung, verspricht sie doch einen schlankeren, effizienteren Regierungsapparat. Speziell die Abschaffung des Umweltministeriums erntete aber Kritik.
Innenpolitik
Dec, 01, 2017 / 17:26
Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Isani bei Tbilisi lieferten sich vergangene Woche drei Personen einen 20-stündigen Schusswechsel mit georgischen Spezialkräften und starben zuletzt. Der georgische Innenminister Giorgi Gakharia gab nun bekannt, dass die drei illegal ins Land gereist seien sollen.
Innenpolitik
Dec, 01, 2017 / 14:52
Der staatliche Sicherheitsdienst von Georgien hat nun bestätigt, was seit dem Anti-Terror-Einsatz in Tbilisi vor etwas mehr als einer Woche gemutmaßt wurde: Unter den getöteten Terroristen befindet sich auch der international gesuchte Ahmed Chatayev.
Innenpolitik
Dec, 01, 2017 / 13:10
Nino Lomjaria ist zur neuen Ombudsfrau von Georgien gewählt worden. Die Nominierung und Ernennung folgte in Personalie und Prozedur den Empfehlungen der Europäischen Union und führenden Nichtregierungsorganisationen im Land. Sie zeigen sich angesichts der umsichtigen Besetzung einer solch wichtigen Position durch die Regierung erfreut.