Innenpolitik
Innenpolitik
Dec, 13, 2017 / 15:26
Um einen modernen Staat zu errichten, dürfe man keine Mühen scheuen, so der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili vor Kurzem anlässlich einer Umstrukturierung des Kabinetts. In manchen Bereichen sei Georgien dabei schon moderner als die meisten anderen Staaten.
Innenpolitik
Dec, 11, 2017 / 11:42
In einer feierlichen Zeremonie verlieh der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili Verdienstorden an georgische Polizistinnen und Polizisten, die sich besonders für den Kampf gegen Gewalt gegen Frauen und Kinder eingesetzt haben.
Innenpolitik
Dec, 07, 2017 / 17:59
Das georgische Parlament beschloss heute Änderungen an den Zuständigkeiten einzelner Ministerien. Diese Umstrukturierung erhielt größtenteils Zustimmung, verspricht sie doch einen schlankeren, effizienteren Regierungsapparat. Speziell die Abschaffung des Umweltministeriums erntete aber Kritik.
Innenpolitik
Dec, 01, 2017 / 17:26
Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Isani bei Tbilisi lieferten sich vergangene Woche drei Personen einen 20-stündigen Schusswechsel mit georgischen Spezialkräften und starben zuletzt. Der georgische Innenminister Giorgi Gakharia gab nun bekannt, dass die drei illegal ins Land gereist seien sollen.
Innenpolitik
Dec, 01, 2017 / 14:52
Der staatliche Sicherheitsdienst von Georgien hat nun bestätigt, was seit dem Anti-Terror-Einsatz in Tbilisi vor etwas mehr als einer Woche gemutmaßt wurde: Unter den getöteten Terroristen befindet sich auch der international gesuchte Ahmed Chatayev.
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Dec, 01, 2017 / 13:10
Nino Lomjaria ist zur neuen Ombudsfrau von Georgien gewählt worden. Die Nominierung und Ernennung folgte in Personalie und Prozedur den Empfehlungen der Europäischen Union und führenden Nichtregierungsorganisationen im Land. Sie zeigen sich angesichts der umsichtigen Besetzung einer solch wichtigen Position durch die Regierung erfreut.
Innenpolitik
Nov, 30, 2017 / 16:46
„Die russischen Aggressionen von 2008 liegen nicht in einer weit entfernten Vergangenheit“, sagt der georgische Staatsminister für Europäische und Euro-Atlantische Integration, Victor Dolidze. Der Drang Moskaus, weiterhin Einfluss auf Georgien auszuüben, sei noch immer gegenwärtig – wenn auch vielleicht weniger auffällig.
Innenpolitik
Nov, 29, 2017 / 09:44
Während die Behörden nach wie vor an einer gesicherten Identifikation der drei Terroristen arbeiten, die sich nach einer gescheiterten Stürmung ihres Appartements im Zentrum von Tbilisi und einem anschließenden, 20-stündigen, heftigen Schusswechsel offenbar selbst in die Luft gesprengt hatten, nimmt die öffentliche Diskussion um die Identität vor allem einer der Getöteten teilweise groteske Formen an.
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Nov, 27, 2017 / 11:43
Während einige Medien unter Berufung auf Quellen aus dem georgischen Sicherheitsapparat gemeldet hatten, dass sich unter den drei getöteten Terroristen auch einer der führenden Köpfe der Terrororganisation Daesh, auch bekannt als sogenannter Islamischer Staat (IS), Akhmed Chatayev, befinde, widersprechen offizielle Vertreter georgischer Ermittlungsbehörden: Man habe bislang keine abschließende Klarheit über die Identität der Opfer.
Innenpolitik
Nov, 24, 2017 / 16:09
Die georgischen Behörden halten die Namen der drei mutmaßlichen Terroristen, die bei einem Spezialeinsatz der Polizei am Mittwoch nach stundenlangem Feuergefecht getötet wurden, weiter unter Verschluss.