Innenpolitik
Innenpolitik
Jan, 30, 2018 / 13:01
Georgien gilt als das Land in Osteuropa mit der geringsten Korruptionsrate. Verdachtsfälle werden konsequent verfolgt, wie auch ein Vorfall in diesen Tagen zeigt.
Innenpolitik
Jan, 26, 2018 / 12:23
Eine separate Abteilung zum Schutz der Menschenrechte im georgischen Innenministerium soll ab sofort helfen, Gewalt gegen Frauen, häusliche Gewalt und Diskriminierung von Minderheiten gezielter zu bekämpfen und, im Rahmen von Öffentlichkeitsarbeit, generell stärker ins Bewusstsein der georgischen Gesellschaft zu rücken.
Innenpolitik
Jan, 22, 2018 / 13:49
Der neugewählte Bürgermeister von Tbilisi, Kakha Kaladze, zeigt auch dem Baugewerbe, dass neue Zeiten begonnen haben: Konsequent geht die Stadtregierung gegen die Nichteinhaltung von Sicherheitsstandards auf den zahlreichen Baustellen in der georgischen Hauptstadt vor.
Innenpolitik
Jan, 19, 2018 / 10:13
Unter dem Titel "Democracy in Crisis" (Demokratie in der Krise) hat die unabhängige, internationale Nichtregierungsorganisation Freedom House ihren jährlichen Bericht „Freedom in the World“ vorgestellt. Georgien wird darin erneut eine Vorreiterrolle unter allen osteuropäischen Staaten attestiert, trotz ebenfalls geäußerter, punktueller Kritik.
Innenpolitik
Jan, 19, 2018 / 09:46
72% der georgischen Bürger, und damit eine breite Mehrheit, unterstützen das erklärte Ziel der Regierung von Georgien, Mitglied in der Europäischen Union zu werden. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage der Nichtregierungsorganisation „National Democratic Institute“ (NDI) hervor.
Innenpolitik
Jan, 18, 2018 / 10:08
Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili hat sein Veto gegen die vom Parlament beschlossenen Änderungen der Gesetze zur Regelung der Befugnisse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens in Georgien eingelegt.
Innenpolitik
Jan, 12, 2018 / 13:15
Die Attentäter vom 11. September 2001 hatten in Hamburg studiert. Jene, die 2015 im Pariser Musik-Club ‚Bataclan‘ Dutzende Konzertbesucher töteten, hatten in einem Vorort von Brüssel gelebt. Und der Islamist, der mit einem LKW im Dezember 2017 in einen Berliner Weihnachtsmarkt raste, war zuerst seiner fälligen Abschiebung durch deutsche Behörden entkommen, um sich dann monatelang unbehelligt in der deutschen Hauptstadt aufzuhalten, bevor er das Blutbad anrichtete.
Innenpolitik
Jan, 05, 2018 / 12:27
Das Stadtgericht von Tbilisi hat den ehemaligen georgischen Präsidenten Mikheil Saakashvili wegen Amtsmissbrauchs schuldig gesprochen. Im Fall des 2006 ermordeten Sandro Girgvliani habe Saakashvili unrechtmäßig Begnadigungen für Personen ausgesprochen, die im Zuge der Ermittlungen festgenommen worden waren. In Abwesenheit wurde Saakashvili vom Gericht für drei Jahre Gefängnis verurteilt.
Innenpolitik
Jan, 03, 2018 / 15:16
In ihren Neujahrsansprachen riefen sowohl der georgische Staatspräsident, Giorgi Margvelashvili, als auch der georgische Premierminister, Giorgi Kvirikashvili, zur Versöhnung und zur Wiedervereinigung zwischen Georgien und den von Russland besetzten georgischen Gebieten Abchasien und Tskhinvali / Süd-Ossetien auf. Nur gemeinsam könne man als Volk stark und frei sein.
Innenpolitik
Dec, 27, 2017 / 10:37
Georgische Sondereinsatzkommandos haben in den Morgenstunden des 26. Dezember 2017 weitere fünf Personen festgenommen, die im Verdacht stehen, jene terroristische Gruppe logistisch und finanziell unterstützt zu haben, von der Ende November in Tbilisi eine Person verhaftet und, bei einem fast eintägigen Feuergefecht, drei Personen getötet worden waren.