Innenpolitik
Innenpolitik
Jan, 18, 2018 / 10:08
Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili hat sein Veto gegen die vom Parlament beschlossenen Änderungen der Gesetze zur Regelung der Befugnisse des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens in Georgien eingelegt.
Innenpolitik
Jan, 12, 2018 / 13:15
Die Attentäter vom 11. September 2001 hatten in Hamburg studiert. Jene, die 2015 im Pariser Musik-Club ‚Bataclan‘ Dutzende Konzertbesucher töteten, hatten in einem Vorort von Brüssel gelebt. Und der Islamist, der mit einem LKW im Dezember 2017 in einen Berliner Weihnachtsmarkt raste, war zuerst seiner fälligen Abschiebung durch deutsche Behörden entkommen, um sich dann monatelang unbehelligt in der deutschen Hauptstadt aufzuhalten, bevor er das Blutbad anrichtete.
Innenpolitik
Jan, 05, 2018 / 12:27
Das Stadtgericht von Tbilisi hat den ehemaligen georgischen Präsidenten Mikheil Saakashvili wegen Amtsmissbrauchs schuldig gesprochen. Im Fall des 2006 ermordeten Sandro Girgvliani habe Saakashvili unrechtmäßig Begnadigungen für Personen ausgesprochen, die im Zuge der Ermittlungen festgenommen worden waren. In Abwesenheit wurde Saakashvili vom Gericht für drei Jahre Gefängnis verurteilt.
Innenpolitik
Jan, 03, 2018 / 15:16
In ihren Neujahrsansprachen riefen sowohl der georgische Staatspräsident, Giorgi Margvelashvili, als auch der georgische Premierminister, Giorgi Kvirikashvili, zur Versöhnung und zur Wiedervereinigung zwischen Georgien und den von Russland besetzten georgischen Gebieten Abchasien und Tskhinvali / Süd-Ossetien auf. Nur gemeinsam könne man als Volk stark und frei sein.
Innenpolitik
Dec, 27, 2017 / 10:37
Georgische Sondereinsatzkommandos haben in den Morgenstunden des 26. Dezember 2017 weitere fünf Personen festgenommen, die im Verdacht stehen, jene terroristische Gruppe logistisch und finanziell unterstützt zu haben, von der Ende November in Tbilisi eine Person verhaftet und, bei einem fast eintägigen Feuergefecht, drei Personen getötet worden waren.
Innenpolitik
Dec, 24, 2017 / 13:21
Bei einer landesweit angelegten Sonderaktion hat die georgische Polizei, unterstützt von Zielfahndern und Sonderermittlern, kurz vor Jahresende insgesamt 73 Personen festgenommen und mehr als 36.000 Personen befragt.
Innenpolitik
Dec, 21, 2017 / 16:07
Die Integration in die europäische und die euroatlantische Gemeinschaft, der Schutz der Menschenrechte und der Ausbau der Rechtsstaatlichkeit bleiben laut Premierminister Giorgi Kvirikashvili oberste Priorität in der Arbeit der georgischen Regierung.
Innenpolitik
Dec, 18, 2017 / 13:50
Insgesamt 3.000 intelligente Kameras wurden in Georgien im Oktober zur Verkehrsüberwachung installiert. Vergehen wie das Überqueren von roten Ampeln oder das Überschreiten von Geschwindigkeitsbegrenzungen werden seitdem automatisch registriert und sanktioniert.
Innenpolitik
Dec, 18, 2017 / 12:06
Indonesien und Georgien verständigten sich auf einen Austausch über die Bereitstellung staatlicher Dienstleistungen. Die vielgelobten georgischen „Public Service Halls“ sollen Indonesien als Vorbild dienen, um die eigenen Dienste zu verbessern.
Innenpolitik
Dec, 13, 2017 / 15:26
Um einen modernen Staat zu errichten, dürfe man keine Mühen scheuen, so der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili vor Kurzem anlässlich einer Umstrukturierung des Kabinetts. In manchen Bereichen sei Georgien dabei schon moderner als die meisten anderen Staaten.