Innenpolitik
Innenpolitik
Oct, 06, 2017 / 15:11
Zum Abschluss seines zweitägigen Aufenthalts in Tbilisi äußert sich Harlem Désir, OSZE-Beauftragter für Medienfreiheit, positiv zu den anvisierten Verfassungsreformen des Landes. Große Sorge bereite ihm jedoch der Entführungsfall des aserbaidschanischen Journalisten Afgan Mukhtarli.
Innenpolitik
Oct, 04, 2017 / 13:03
Am 21. Oktober finden in Georgien Kommunalwahlen statt. Die Zentrale Wahlkommission des Landes (CEC) und das Nationale Demokratie Institut (NDI) veröffentlichen vorab Informationen, die auch einer transparenten Abwicklung des Wahlprozesses dienen sollen.
Innenpolitik
Oct, 04, 2017 / 10:33
Schon im August war bekannt gegeben worden, dass der internationale Preis zur Förderung von Wahlprozessen an die Vorsitzende der georgischen Wahlkommission gehen sollte. Nun nahm Tamar Zhvania ihn in Washington entgegen.
Innenpolitik
Sep, 28, 2017 / 08:35
Waldbrände in trockenen Sommern sind auch in Georgien, leider, kein unbekanntes Ereignis. Was indes in diesem Sommer, 2017, geschieht, übertrifft an Häufigkeit und Umfang alles je Dagewesene. Nicht nur Verschwörungstheoretiker vermuten politische Sabotage hinter den massiven Zerstörungen.
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Sep, 28, 2017 / 08:32
So sehr man es sich wünschen würde, so selten war und ist Frieden ein Zustand – geschlossen, besiegelt und verlässlich für alle Zeit.
Innenpolitik
Sep, 27, 2017 / 14:05
Der Internationale Währungsfonds (IWF) veröffentlichte heute seine Einschätzung zur Transparenz des georgischen Staatshaushaltes.
Innenpolitik
Sep, 26, 2017 / 14:14
Um den Umweltschutz und die Verkehrssicherheit zu verbessern, führt Georgien eine landesweite regelmäßige Prüfung der Verkehrstauglichkeit von Autos ein. Die Prüfung wird ab Januar 2018 zur Pflicht für jeden Autobesitzer sowie auch für die Hersteller neuer Modelle.
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Sep, 25, 2017 / 12:28
Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht veröffentlichte ihre Einschätzung zur geplanten Verfassungsreform in Georgien. Die auch als „Venedig-Kommission“ bekannte Einrichtung des Europarates lobte die Reform, nannte aber auch Verbesserungsmöglichkeiten und Versäumnisse.
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Sep, 25, 2017 / 11:46
In der von Russland besetzten Region Süd-Ossetien reißen russische Truppen derzeit sämtliche Häuser des Dorfes Eredvi ab. Die abgerissenen Häuser gehörten aus der Region vertriebenen Georgiern, die als Folge des August-Krieges 2008 als Binnenflüchtlinge in ihrem Land leben.
Innenpolitik
Sep, 11, 2017 / 12:11
Die georgische Partei „Vereinte Nationale Bewegung“ (UNM) formt zusammen mit zwei kleineren Oppositionsparteien einen Wahlblock für die im Oktober anstehende Lokalwahl. Auch „Europäisches Georgien“ bildet eine Allianz mit einer weiteren Partei.