Innenpolitik
© Regierung der Autonomen Republik von Adscharien
Regierungsvorsitzender der Autonomen Republik Adscharien tritt zurück
Der Vorsitzende der Regierung der Autonomen Republik Adscharien in Georgien, Zurab Pataradze, ist zurückgetreten. Seine Entscheidung sei bereits intern besprochen worden und sein Rücktritt sei ein ordentlicher Amtswechsel, so Pataradze in einer ersten Stellungnahme.

Pataradze wurde 2016 durch den georgische Präsidenten Giorgi Margvelashvili für das Amt des Regierungsvorsitzenden nominiert, das er seit Juli 2016 bekleidete. Zuvor war Pataradze der Botschafter von Georgien in Kasachstan gewesen.

Der Regierungsvorsitzende von Adscharien ist rechenschaftspflichtig gegenüber dem Obersten Rat von Adscharien und dem Präsidenten von Georgien. Pataradzes Nachfolger muss von mindestens 21 Mitgliedern des Obersten Rates im Amt bestätigt werden.

Zu Adscharien

Adscharien ist eine Autonome Republik im Südwesten von Georgien. Seit dem 1. Juli 2004 ist diese Autonomie gesetzlich eingeschränkt. Dem Präsident von Georgien allein obliegt das Recht zur eventuellen Auflösung des Regionalparlaments in Batumi aus dringenden Gründen. Die Beschlüsse des adscharischen Parlaments können vom Parlament in Tbilisi suspendiert oder vom adscharischen Regierungsvorsitz durch ein Veto gestoppt werden.

Adscharien wird in sechs Munizipalitäten verwaltet, die nach ihren Verwaltungssitzen Batumi, Chelwatschauri, Chulo, Keda, Kobuleti und Schuachewi benannt sind.
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