Innenpolitik
Innenpolitik
Aug, 16, 2018 / 13:26
Mit der Gesetzesänderung, die eine doppelte Staatsbürgerschaft für Georgierinnen und Georgier ermöglicht, können ehemalige Staatsbürger, die diese für eine andere aufgeben mussten, nun wiedererlangen.
Innenpolitik
Aug, 15, 2018 / 11:31
Der georgische Parlamentspräsident Irakli Kobakhidze, der ebenfalls Mitglied der Regierungspartei „Georgischer Traum“ ist, hat die jüngsten Aussagen der Präsidentschaftskandidatin Salome Zurabishvili zum Auslöser des Augustkrieges von 2008 verteidigt.
Innenpolitik
Aug, 13, 2018 / 15:48
Der Plan ist nicht neu: Die georgische Regierung will das Eigentum von Binnenflüchtlingen, die durch den Augustkrieg aus den nun von Russland besetzten Gebieten Süd-Ossetien / Tskhinvali und Abchasien vertrieben wurden, protokollieren. Mit Unterbrechungen hatte man bereits 2006, also noch vor dem Krieg, damit begonnen, Eigentumsrechte in verschiedenen Teilen von Georgien zu registrieren. Nun soll das zwischenzeitig unterbrochene Projekt wieder aufgenommen werden.
Innenpolitik
Jul, 17, 2018 / 13:08
Erneut sind Minenarbeiter in einer Kohlemine im georgischen Tkibuli ums Leben gekommen; erneut flammt die Debatte um den Vorwurf unzureichender Sicherheitsmaßnahmen auf – in den Bergwerken Georgiens speziell, aber auch generell im Land.
Innenpolitik
Jul, 16, 2018 / 14:23
Zum wiederholten Mal sind Minenarbeiter in einer Steinkohlemine im Ort Tkibuli im Westen von Georgien ums Leben gekommen. Demnach sollen bei einer Explosion vier Menschen tödlich verunglückt sein. Es soll auch mehrere Verletzte geben.
Innenpolitik
Jul, 09, 2018 / 10:22
Die Beratungen um die neue georgische Regierung unter Premierminister Mamuka Bakhtadze sind in die entscheidende Phase eingetreten. Wie der Fraktionsvorsitzende der Partei „Georgischer Traum“, Mamuka Mdinaradze, mitteilte, sollen die künftigen Ministerinnen und Minister im Laufe der Woche bekanntgegeben werden.
Innenpolitik
Jul, 06, 2018 / 15:41
Frankreich und Georgien werden zukünftig die organisierte Kriminalität gemeinsam bekämpfen. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten der georgische Innenminister Giorgi Gakharia und sein französischer Amtskollege Gerard Collomb in Paris.
Innenpolitik
Jul, 04, 2018 / 13:51
Der Vorsitzende der Regierung der Autonomen Republik Adscharien in Georgien, Zurab Pataradze, ist zurückgetreten. Seine Entscheidung sei bereits intern besprochen worden und sein Rücktritt sei ein ordentlicher Amtswechsel, so Pataradze in einer ersten Stellungnahme.
Innenpolitik
Jun, 28, 2018 / 09:33
Die georgische Regierung hat eine Liste mit 33 Personen veröffentlicht, die im Zusammenhang stehen mit den Morden an den georgischen Staatsbürgern Archil Tatunashvili und Giga Otkhozoria, oder sich anderweitig schwerer Verbrechen gegen georgische Staatsbürger in den von Russland besetzten Gebieten schuldig gemacht haben sollen.
Innenpolitik
Jun, 26, 2018 / 17:20
Der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze hat nach internen Beratungen der Mehrheitspartei „Georgischer Traum“ die Umstrukturierung des Kabinetts bekanntgegeben. Demnach sollen drei Ministerien und eine Behörde aufgelöst und in andere Resorts integriert werden. Bakhtadze erfüllt damit sein Versprechen, den Regierungsapparat zu schmälern. Wer den Ministerien künftig vorstehen soll, wurde noch nicht bekannt gegeben.