Errungenschaft und
Herausforderung: Am 28. März 2018 jährt sich zum ersten Mal das
Inkrafttreten des Visaabkommens zwischen der Europäischen Union und
Georgien. Etwa 250.000 Georgierinnen und Georgier haben in den
letzten zwölf Monaten die neuen Möglichkeiten genutzt und sind in
den Schengenraum eingereist.
Premierminister Giorgi
Kvirikashvili nannte das Visaabkommen den „bislang größten
Vertrauensbeweis der EU“ für sein Land. Das Abkommen basiere auf
der Entscheidung der georgischen Bevölkerung den proeuropäischen
Weg weiterzugehen, so Kvirikashvili in einer Kabinettssitzung. Dass
Georgier sich nun 90 Tage am Stück frei im Schengenraum bewegen
könnten, sei eine sehr wichtige politische Errungenschaft, die aber
gleichzeitig große Verantwortung von den Georgiern verlange, sagte
Giorgi Kvirikashvili.
Das Außenministerium versicherte, dass die Regierung sich daher in
der Pflicht sehe, auch auf europäische Sorgen im Zusammenhang mit
dem Missbrauch des Visaabkommens adäquat und rasch zu reagieren.
Zuletzt waren vor allem in Deutschland Forderungen nach einer
Prüfung des Abkommens laut geworden, da die Zahl der georgischen
Asylbewerber stark angestiegen war.
Die georgische Regierung reagierte darauf mit einem langen Katalog
an Maßnahmen, die teils bereits umgesetzt wurden. Neben einer
neuen, der mittlerweile dritten Informationskampagne über das
visafreie Reisen, strafferen Kontrollen bei der Ausreise und einer
engeren polizeilichen Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern,
beinhaltet der Katalog auch zahlreiche Gesetzesinitiativen. So soll
unter anderem die Beihilfe zum Missbrauch der Visafreiheit künftig
härter bestraft werden. Die Rückführung der Georgier, die in
Europa, zu beinahe 100% vergeblich, einen Asylantrag gestellt
haben, funktioniert bereits seit Längerem reibungslos. Die Aufnahme
von Georgien in die Liste der „sicheren Herkunftsländer“ in den
EU-Mitgliedsländern, wo dies noch nicht der Fall ist, stelle eine
weitere Möglichkeit dar, so Vertreter der georgischen Regierung.
Ebenso könnte in der Zukunft Möglichkeiten der Pendelmigration
diskutiert werden – mit Polen hat Georgien bereits ein solches
Abkommen abgeschlossen und das Resultat wird als positiv
aufgenommen.