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EU-Ausschuss für Internationalen Handel: „Georgien ist klarer Vorreiter der Reformprozesse"
Georgien ist der Spitzenreiter bei der Umsetzung der Reformprozesse im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union. Zu diesem Schluss kam der Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament nach einer Überprüfung der Bemühungen in Georgien, Moldawien und der Ukraine.

Sajjad Karim, Ausschussmitglied und Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für parlamentarische Kooperation EU-Georgien, kommentierte das Ergebnis: „Georgien ist klarer Vorreiter unter den Staaten der Östlichen Partnerschaft bei der Umsetzung der Reformen“. Die georgische Regierung habe umfangreiche Reformen umgesetzt und in die Wege geleitet. Bemerkenswert sei darüber hinaus, dass über Parteigrenzen hinweg das Engagement der EU in Georgien begrüßt und gefördert werde.

Unterstützung für die EU in Georgien über Parteigrenzen hinweg

Dass Georgien der Vorreiter unter den Staaten der Östlichen Partnerschaft sei, stellte im Juni 2017 auch der deutsche Bundestag in einer viel beachteten Resolution fest. Im Herbst forderten Abgeordnete im Europaparlament engere Beziehungen zu Georgien und sprachen eine klare Empfehlung für die Ausweitung der Zusammenarbeit aus.

Im 2016 offiziell in Kraft getretenen Assoziierungsabkommen verpflichtet sich Georgien Reformen unter anderem in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder Menschenrechte umzusetzen. Das Abkommen zielt auf eine Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit zwischen der EU und Georgien ab. Ähnliche Abkommen unterzeichnete die Union mit Moldawien und der Ukraine, ebenfalls im Rahmen der Östlichen Partnerschaft.

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