EU
EU-Unterstützung für die Anpassung des Verbraucherschutzes
Experten aus Polen und Großbritannien sollen in den nächsten Tagen gemeinsam mit Mitgliedern des georgischen Parlaments an einem gesetzlichen Rahmen zur Anpassung des georgischen Verbraucherschutzes an die Standards der Europäischen Union arbeiten.

Die strengen Vorgaben der EU im Verbraucherschutz sollen so auch in Georgien umgesetzt werden und zu einem fließenden Übergang zwischen den Rechtssystemen der EU-Mitgliedsstaaten und der Demokratie im Kaukasus beitragen. Darüber hinaus sollen die polnischen und britischen Spezialisten des Programms „Innovationsaustausch und technische Unterstützung“ (TAIEX) der Europäischen Kommission mit den Mitgliedern des parlamentarischen Ausschusses für die europäische Integration über Teilaspekte des rechtlichen Rahmens zur Umsetzung des Assoziierungsabkommen zwischen Georgien und der EU diskutieren.
Print E-mail
FaceBook Twitter Google
Ähnliche Nachrichten
Auch zum Thema EU-Mitgliedschaft erhofften sich viele Menschen in Georgien mindestens ermutigende Aussagen von der Bundeskanzlerin – und bekamen diese auch, wenngleich im Rahmen einer realistischen Perspektive, die im übrigen auch vom georgischen Premierminister Mamuka Bakhtadze unterstrichen wurde:
Der georgische Botschafter in Georgien, Janos Herman, hat die Bemühungen der georgischen Regierung im Vorgehen gegen den Missbrauch der Visaliberalisierung durch einzelne georgische Staatsbürger gewürdigt. Aus seiner Sicht sind die zuvor (auch durch Deutschland) beanstandete Unregelmäßigkeiten bei der Einreise von Georgierinnen und Georgien in die EU beseitigt.
Zum 10. Jahrestag des Augustkriegs zwischen Russland und Georgien spricht die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, Georgien erneut die unbeirrbare Unterstützung der EU zu. Insbesondere die georgische Politik gegenüber den noch immer von Russland besetzten Gebieten, geprägt durch die Friedensinitiative „Ein Schritt in eine bessere Zukunft“, entspreche genau dem Ansatz der EU.
Nach einem zwischenzeitigen Einbruch scheint die georgische Bevölkerung einen Beitritt ihres Landes in die EU- und die NATO wieder deutlich positiver zu sehen.
Brüssel als Ziel für seine erste Auslandsreise sei kein Zufall, sagte der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze, auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Donald Tusk. Es bringe vielmehr die Bedeutung zum Ausdruck, die Georgien seiner Integration in die EU und den Partnerschaften mit den Mitgliedsstaaten der EU beimesse.