Besetzte Gebiete
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Nach Streit mit Geschäftsmann:
De-facto-Vizepräsident von Abchasien tritt zurück
Eigentlich wollte er in seiner Pressekonferenz über die De-facto-„Staatsbürgerschaft“ von Bewohnern der von Russland besetzten georgischen Region Abchasien sprechen. Stattdessen trat der De-facto-Präsident von Abchasien, Vitaly Gabnia, überraschend von seinem Amt zurück.

Hintergrund sei eine Auseinandersetzung mit einem Geschäftsmann in Sokhumi gewesen. Dieser habe ihm bei Verhandlungen zwischen der De-facto-Regierung und Geschäftsvertretern ein Glas ins Gesicht geschlagen.

Gabnia: Verletzlich angesichts „Systems der Rechtslosigkeit“

Gabnias größtes Problem mit dem Vorfall: Der Angreifer sei nicht bestraft und zur Rechenschaft gezogen worden. Scharfe Kritik richtet er daher an die fehlende Rechtsdurchsetzung in Abchasien.

„Ich muss zurücktreten um meine Ehre aufrecht zu erhalten“, so Gabnia. „Als eine Person, die im Sinne der Rechtsordnung denkt und lebt, finde ich mich in einem System der Rechtslosigkeit wieder, in dem die wahre Macht auf der Straße liegt. Unser gesamter Gesetzesvollzug ist geschlagen. Wenn Täter nicht bestraft und Unschuldige bestraft werden, stirbt der Staat. Ich erachte es daher als notwendig, zurückzutreten.“

Dass in Abchasien keine Rechtsordnung herrscht ist seit langem ein Problem und wird immer wieder von georgischer und internationaler Seite aus kritisiert. Besonders in Fällen, in denen georgische Staatsbürger involviert sind, wird immer wieder deutlich, dass Gesetze oft nicht gelten – auch in schwerwiegenden Fällen nicht. So wurde beispielsweise das Verfahren gegen den mutmaßlichen Mörder des georgischen Staatsbürgers Giga Otkhozoria in Abchasien aus noch immer unbekannten Gründen eingestellt.
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