Besetzte Gebiete
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Baschar al-Assad will von Russland besetztes Süd-Ossetien besuchen
Nach seinem Besuch in Damaskus erklärte der De-facto-Präsident des von Russland besetzten georgischen Gebietes Tskhinvali / Süd-Ossetien, Anatoly Bibilov, der syrische Machthaber Baschar al-Assad wolle seiner Einladung folgen und in die Region reisen, deren Unabhängigkeit international nicht anerkannt wird.

Syrien war zuletzt eines der wenigen Länder, die entgegen des geltenden Völkerrechts die Unabhängigkeit von Tskhinvali / Süd-Ossetien anerkannten – ein Schritt, der international für Empörung gesorgt hatte.

Tbilisi reagiert gelassen

Die georgische Staatsministerin für Versöhnung und bürgerliche Gleichstellung, Ketevan Tsikhelashvili, verurteilte die Ankündigung, betonte aber zugleich, dass derlei Provokationen keinen Einfluss hätten auf die Nichtanerkennung der selbstproklamierten Unabhängigkeit der besetzten Gebiete durch die internationale Staatengemeinschaft und die Vereinten Nationen.

Den angekündigten Besuch Assads bezeichnete die Ministerin als einen „groben Verstoß gegen internationale Normen, der nichts an der Aussichtslosigkeit der Bestrebungen Russlands in den beiden besetzten Regionen ändern wird.“

Subari: Assad „gewöhnlicher Krimineller“

Deutlich schärfer fiel die Kritik von Sozar Subari, Berater des georgischen Premierministers Mamuka Bakhtadze aus: „Assad ist ein gewöhnlicher Krimineller, der seine Bevölkerung nicht schützt, sondern sie mit Gas vergiftet. Er ist kein Vertreter der zivilisierten Welt. Sein Besuch hat keine legitime Grundlage und ist völlig bedeutungslos.“

Ein Termin für die angekündigte Reise Assads wurde nicht genannt.
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„Wir haben Provokationen widerstanden und den Frieden aufrechterhalten. Das ist die höchste Priorität für Georgien und die Konfliktlösung“, sagt die georgische Staatsministerin für Versöhnung und Bürgerliche Gleichstellung, Ketevan Tsikhelashvili.
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