Besetzte Gebiete
CC0 Creative Commons License
Drei Personen an Verwaltungslinie verschleppt
Drei Personen in drei Tagen: Drei georgische Staatsbürger wurden jüngst an der Verwaltungslinie zu Süd-Ossetien / Tskhinvali von Truppen des De-facto-Regimes in den von Russland besetzten Teil von Georgien verschleppt.

Alle Vorfälle sollen sich nahe der Ortschaften Disevi and Artsevi ereignet haben. Wie so oft laute der Vorwurf „illegales Übertreten“ der Verwaltungslinie.

Während einer der drei Personen – angeblich ohne Strafe oder Lösegeld – freigekommen sein soll, werden die zwei weiteren Personen noch festgehalten. Die Entscheidung über ihre Freilassung liege nun beim Tskhinvali Bezirksgericht, so die De-facto-Behörden.

Georgien plant moderne Überwachung der Verwaltungslinie

Der geschäftsführende und designierte Innenminister, Giorgi Gakharia, plane indessen, die zukünftige Überwachung der Verwaltungslinie zu modernisieren. Er wolle nicht nur die Anzahl sogenannter „mobiler Wachposten“ erhöhen, sondern auch Kameras einsetzen, die Ereignisse an der Verwaltungslinie beobachten und festhalten sollen. Konkrete Pläne dazu seien noch in finaler Ausarbeiten, sollen aber zeitnah vorgestellt werden, so Gakharia.
Print E-mail
FaceBook Twitter Google
Ähnliche Nachrichten
Der US Kommission für Sicherheit und Kooperation in Europa (CSCE), auch als "US-Helsinki-Kommission" bekannt, befasste sich mit den von Russland besetzten georgischen Gebieten. Dabei ging es vor allem darum, herauszufinden, wie die Besetzung die Interessen der USA und die Sicherheit in der Region beeinflussen und gar bedrohen. Nach einer Expertenanhörung fällt das Urteil des Kommission deutlich und mit scharfer Kritik aus.
Korruption ist nur eines von vielen Problemen in dem von Russland besetzten Abchasien. Aber für die Bevölkerung des Gebietes ist es ein oft entscheidendes. Denn ohne „Schmiergeld“ gibt es so gut wie nichts; keinen Termin beim Arzt, keine Medikamente, keine Transitgenehmigung, oft noch nicht einmal einen Termin zur Eheschließung beim Standesamt.
Ab dem kommenden Jahr will die De-facto-Regierung der von Russland besetzten georgischen Region Abchasien die bisher gültigen Pässe abschaffen und neue Reisedokumente einführen. Diese sollen jedoch so gut wie unmöglich zu beschaffen sein – insbesondere für Bewohner mit georgischen Wurzeln.
Als Reaktion auf die von Georgien verfasste “Otkhozoria-Tatunashvili-Liste“ hat das De-facto-Regime von Tskhinvali/Süd-Ossetien eine eigene Liste veröffentlicht, die georgische, ukrainische und US-amerikanische Staatsbürger aufzählen und sanktionieren soll. Süd-Ossetien/Tskhinvali streitet die Vermutung ab, die Liste sei eine Antwort auf die von Georgien verabschiedete Liste.
Die fortgesetzte Integration in die europäische Gemeinschaft bleibt eines der Hauptziele auch der neuen georgischen Regierung unter Premierminister Mamuka Bakhtadze. Bakhtadze erhofft sich durch den pro-europäischen Kurs auch Fortschritte bei der Wiedervereinigung mit den von Russland besetzten Gebieten Abchasien und Tskhinvali / Süd-Ossetien.