Besetzte Gebiete
„Genfer Gespräche“ erneut ohne Ergebnis. Russland blockiert alle wichtigen Themen
Die „Genfer Gespräche“ stecken weiter in einer Sackgasse fest.

Zum 43. Mal haben sich in Genf die Parteien im Konflikt um die besetzten georgischen Territorien und die Erfüllung des Waffenstillstandsabkommens vom 12. August 2008 getroffen. Erneut konnten sich die Parteien nicht auf konkrete Schritte einigen und gaben sich dafür wechselseitig die Schuld.

Auf Initiative der georgischen Seite und auch als Reaktion auf den Vorfall um Archil Tatunashvili war, unter anderem, ein seit längerem angestrebtes Abkommen über die Nichtanwendung von Gewalt auf die Agenda gesetzt worden. Das Ergebnis indes fiel ernüchternd aus. Die Parteien konnten sich nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen.

Der stellvertretende georgische Außenminister Davit Dondua, der an den Gesprächen teilnahm, nannte das Verhalten der russischen Delegation „absurd“. Sie kämen zur Konferenz, um dann aber jedwedes Gespräch über wesentliche Themen abzublocken.

Ähnliches gelte für die Vertreter der De-facto Regierungen der von Russland kontrollierten Gebiete Abchasien und Tskhinvali / Süd-Ossetien: Auf kein einziges Thema hätten sie sich wirklich eingelassen, nicht einmal auf die Frage zur Durchführung und zum Stand von Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Verhaftung, Folterung und Ermordung von Archil Tatunashvili.

Von russischer Seite war zu hören, man befasse sich mit dem Vorschlag, die Gespräche künftig auf einer anderen Ebene weiter zu führen. Dies hatte der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili bereits mehrfach angeboten. Statt stellvertretender Minister sollten sich dann die Minister gegenüber sitzen. Das würde den Druck im Hinblick auf Konstruktivität und Lösungen deutlich erhöhen.
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