Außenpolitik
© Büro des Präsidenten von Georgien
„Günstiger Augenblick“ für Ausbau US-amerikanisch-georgischer Beziehungen
Zusammenrücken in Zeiten von Unsicherheit. Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili warb bei seinem Staatsbesuch in den USA bei US-amerikanischen Politikern und zivilen Akteuren für ein neues Format der bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Georgien.

In Washington D.C. präsentierte Giorgi Margvelashvili seinen Vorschlag für die Adaption eines „Georgia Support Act“ durch den Kongress. Diese „Beistandsbekundung“ solle alle bisherigen Elemente der zwischenstaatlichen Beziehungen der beiden Länder bündeln, eine Plattform für eine Ausweitung der existierenden Kooperation bieten und für Georgien ein weiterer langfristiger Sicherheitsgarant werden. Im Umkehrschluss, so Margvelashvili, werde eine solche Bekundung gewährleisten, dass die Interessen der USA in Georgien und der gesamten Region fester verankert werden.

Die sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten Jahre würden einen solchen Schritt nötig machen, betonte der georgische Präsident. Niemand hätte nach Ende des Kalten Krieges erwartet, dass sich Länder wie Georgien oder die Ukraine heute in diesem Grad von Russland bedroht sehen würden. Dem georgischen pro-westlichen Kurs in Reaktion darauf müsse der Westen mit erweiterten Partnerschaften entgegenkommen, empfahl Giorgi Margvelashvili.

Kelly: "Fantastische Entwicklung der bilateralen Beziehungen"

Nach Ansicht von Beobachtern ist der Augenblick für eine Expansion der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der USA und Georgien günstig. Die Beziehungen beider Länder würden als sehr gut beurteilt. Der scheidende US-Botschafter in Tbilisi, Ian Kelly, nannte das zurückliegende Jahr 2017 als „fantastisch“ für die Entwicklung des georgisch-US-amerikanischen Verhältnisses. Als Treibkraft für die Verbesserung sei nach Kellys Ansicht nicht zuletzt die aggressive russische Außenpolitik verantwortlich, die von der Trump-Administration als Bedrohung für das internationale System ausgegeben wurde. Daher sei vor allem die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Georgien weiter gereift.


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