Eastern Partnership
© European Union , 2018 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Mauro Bottaro
EU will Zusammenarbeit mit östlichen Partnerländern weiter stärken
Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten haben sich in Brüssel auf eine Stärkung der Beziehungen zu den Partnerländern der EU im Osten verständigt.

Die zuletzt sehr erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Armenien, Georgien, Aserbaidschan, Moldawien, Ukraine, Weißrussland) biete zusammen mit der Strategie der EU für Zentralasien eine gute Basis für den Ausbau der gemeinsamen Beziehungen, so Federica Mogherini. die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.

Damit wollen die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten auch der gestiegenen Bedrohung durch Russland begegnen. Man sei sich einig gewesen, dass im Rahmen der fünf Leitprinzipien der EU für die Außenpolitik gegenüber Russlands mehr getan werden könne und müsse, sagte Mogherini. Dazu zählt auch eine engere Zusammenarbeit der EU mit den ehemaligen Sowjetstaaten. Federica Mogherini wollte die Ankündigung nicht als Drohung gegenüber Russland verstanden wissen. Die EU kämpfe nicht um Einflusszonen und mögliche weitere Abkommen mit Staaten der ehemaligen Sowjetrepublik seien nicht gegen einen Akteur gerichtet, sondern dienten ausschließlich kooperativ.

Darüber hinaus sahen die Außenminister in Brüssel in Notwendigkeit, die Abwehrfähigkeiten der EU-Länder gegenüber hybrider Gefahren aus Russland zu erhöhen. Die Basis für grundlegende Verbesserungen in den Beziehungen zu Russland könne nur die Umsetzung des Minsker Abkommens bieten.
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