Eastern Partnership
© Außenministerium Georgien
Außenminister der EU und ihrer Partnerländer treffen sich in Estland
Die Außenminister verschiedener EU-Mitgliedsstaaten und der Länder der Östlichen Partnerschaft kamen gestern auf Einladung von Estland in Tallinn zu informellen Gesprächen zusammen.

Kooperation in der Sicherheitspolitik

Das Treffen konzentrierte sich auf praktische Möglichkeiten in der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Nationen, die über die Östliche Partnerschaft mit der Union assoziiert sind. Vor allem Fragen der Sicherheitspolitik wurden diskutiert. Die Länder im Nordosten Europas sehen sich durch die russische Außenpolitik bedroht – vor allem die Mitte September beginnende, große Übung des russischen Militärs auf weißrussischem Boden bereitet vielen Beobachtern Sorge.

Unabhängig davon wurden in der estnischen Hauptstadt auch Sondierungsgespräche für das im November anstehende fünfte Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Brüssel geführt. Dort wird die weitere Zusammenarbeit dann in offiziellem Rahmen besprochen.

Nur gemeinsam zum Ziel

Der georgische Außenminister, Mikheil Janelidze, betonte, es sei sehr wichtig, dass die Länder der Östlichen Partnerschaft gemeinsam mit den Staaten der EU, so wie jetzt in Tallinn, in einem offenen und informellen Format zusammenkommen und sich austauschen können. Es sei ferner von großer Bedeutung, dass die sechs Staaten der Östlichen Partnerschaft, Aserbaidschan, Ukraine, Moldawien, Armenien, Weißrussland und Georgien, gemeinsam ihre Ziele verfolgen würden. Auch wenn diese Nationen in der Entwicklung unterschiedlich große Schritte nehmen würden, so seien sie doch in ihren Zielsetzungen vereint.

Treffen mit österreichischem Minister Kurz

Janledize nutzte die Gelegenheit auch, um sich mit Österreichs Außenminister, Sebastian Kurz, über die Situation in Georgien zu unterhalten und den Kurz über die Entwicklungen des Konflikts um die von Russland besetzt gehaltenen Gebiete zu geben. Janeldize wird voraussichtlich noch weitere Vertreter von EU-Staaten und nicht-EU Staaten in kleinem Rahmen treffen wird, darunter die Gesandten der Ukraine und Rumäniens.

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