Außenpolitik
© Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien
Weitreichende Absichtserklärungen zwischen Italien und Georgien unterzeichnet
Insgesamt fünf Absichtserklärungen und zwei Vereinbarungen unterzeichneten der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili und sein italienischer Amtskollege Sergio Mattarella bei dessen Staatsbesuch in Georgien.

Zusammenarbeit für Sicherheit und Verteidigung soll ausgebaut werden

Die Absichtserklärungen decken weite Felder der internationalen Zusammenarbeit ab. So waren sich Georgien und Italien unter anderem einig, die Kooperation zwischen der italienischen Teilstreitkraft „Carabinieri“ und der georgischen Militärpolizei im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auszubauen. Beide unterstehen den jeweiligen Verteidigungsministerien. Auch die Polizeien, die den Innenministerien unterstehen, sollen durch eine separate Absichtserklärung enger zusammenarbeiten.

Ein ähnliches Abkommen hatte Georgien zuletzt mit Frankreich geschlossen. Dabei stehen vor allem die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und von Missbrauch der Visaliberalisierung im Vordergrund.

Schwerpunkt Bildung: Mehr Austausch, mehr Zusammenarbeit

Auch im Bereich Bildung soll der Austausch verstärkt werden. Das Internationale Bildungszentrum von Georgien und die Rektorenkonferenz Italienischer Universitäten sollen bei Bildung und Wissenschaft für eine engere Vernetzung der Bildungseinrichtungen und Institutionen beider Länder sorgen.

Auch eine Zusammenarbeit zwischen der Nationalen Wissenschaftsstiftung Shota Rustaveli und dem Nationalen Forschungsrat von Italien wurde in Form einer Vereinbarung festgehalten. Zusätzlich wurde ein Kooperationsprogramm festgelegt, dass die weitere Zusammenarbeit strukturieren soll.

Die Bildungskooperationen reichen bis in den Gesundheitsbereich. So soll eine weitere Absichtserklärung die wissenschaftlichen Arbeiten zwischen dem Nationalen Zentrum für Krankheitsbekämpfung von Georgien und die Höheren Institut für Gesundheit von Georgien bündeln.

Dabei wird vor allem auch Wert auf die Innovationskraft und die technische Zusammenarbeit gelegt. Eine separate Vereinbarung will daher den Austausch zwischen der italienischen Stiftung für Technologische Innovation und der georgischen Behörde für Innovation und Technologie einleiten.

Des Weiteren will das italienische Ministerium für Auswärtiges mit dem neu gebündelten georgischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport bei künstlerischen Aufenthalten in den gegenseitigen Ländern enger zusammenarbeiten.

Mattarella: Georgien „vertrauensvoller und treuer Partner“

Die Absichtserklärungen und Vereinbarungen zeigen auf, wie eng die Beziehungen zwischen Georgien und Italien geworden sind.

Mattarella sagte zu seinem ersten Staatsbesuch in Georgien, das Land sei ein vertrauensvoller und treuer Partner und versicherte die italienische Unterstützung für die politischen Vorhaben von Georgien: „Italien unterstützt Georgiens Souveränität und territoriale Integrität mit Nachdruck. Wir würdigen die Bestrebungen von Georgien, Teil der EU zu werden. Die georgische Politik hat bereits wichtige Resultate erzielt, wie das Assoziierungsabkommen und die Visaliberalisierung. Italien hat auch seine klare Position zum Thema NATO-Georgien Beziehungen beim vergangenen Gipfel in Brüssel deutlich zum Ausdruck gebracht“, so Mattarella.
Print E-mail
FaceBook Twitter Google
Ähnliche Nachrichten
Der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili hat den bisherigen Vize-Außenminister David Dondua zum neuen Botschafter von Georgien in der Republik Österreich ernannt. Mit dem Posten als Botschafter in Österreich verbindet sich das Amt des Vertreters von Georgien in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Vom 11.–12. September 2018 fand die nunmehr vierte Ausgabe der vom McCain Institute und dem Economic Policy Research Centre (EPRC) organisierten Tbilisi International Conference statt. Sie stand dieses Jahr unter dem provokativen Titel „World in 2018: Upside Down?”
Für das politische Georgien war es eines der wichtigsten Ereignisse des Jahres: Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zehn Jahre ist es her, dass sie zuletzt nach Georgien gereist war. Damals, im August 2008, kam sie wenige Tage nach Abschluss des Waffenstillstandsabkommens mit Russland. Georgien stand noch unter dem Schock des Krieges der binnen weniger Tage mehr als tausend Leben gekostet und noch mehr Menschen aus ihrer Heimat vertrieben hatte.
Mit Südkorea wächst die Liste von Ländern, die die Visavorschriften für Georgierinnen und Georgier lockern, weiter.
Anlässlich der Feier zum 100. Jubiläum der ersten unabhängigen Republik von Georgien rückte der deutsche Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, die deutsch-georgische Freundschaft und Partnerschaft in den Mittelpunkt seiner Rede.