Außenpolitik
© Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien
Heiko Maas: Deutsch-georgische Beziehungen sind „echte Erfolgsgeschichte“
Noch mehr und noch engere Zusammenarbeit. Klare Unterstützung bei Georgiens euroatlantischer Integration: Das versprach der deutsche Außenminister Heiko Maas seinem georgischen Amtskollegen Davit Zalkaliani anlässlich des ersten Treffens der beiden in Berlin. Maas würdigte die „sehr gute und freundschaftliche Beziehung“ beider Länder und hob insbesondere die Geschwindigkeit des Reformprozesses in Georgien hervor.

Deutschland unterstützt Georgien auf europäischem Weg

„Die Freundschaft und Partnerschaft zwischen Deutschland und Georgien ist eine echte Erfolgsgeschichte! Wir unterstützen den Kurs der Annäherung Georgiens an die Europäische Union mit ganzer Kraft“, so Maas. Ein „Meilenstein“ sei dabei die EU-Visaliberalisierung für georgische Staatsbürger gewesen. 

EU muss „bessere Angebote“ für Georgien formulieren

Georgien habe ein „insgesamt beeindruckendes Reformtempo an den Tag gelegt“ und sich somit als „Vorreiter der Region“ positionieren können.

Neben der politischen Ausrichtung des Landes geht Maas auch auf die gesellschaftliche Neigung hin zur EU ein: „Georgierinnen und Georgier denken europäisch. Sie fühlen sich europäisch. […] In Tiflis weht nicht nur über dem Parlament neben der georgischen auch die EU-Flagge: Man sieht die blaue Flagge mit den gelben Sternen überall in der Stadt. […] Unsere Politik muss dem noch stärker gerecht werden und bessere Angebote an Länder wie Georgien formulieren“, so Maas.

Der georgische Außenminister Davit Zalkaliani mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas auf der Pressekonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin. (© Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien)
Der georgische Außenminister Davit Zalkaliani mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas auf der Pressekonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin. (© Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien)


Georgien einer der engsten NATO-Partner


Auch die Annäherung an die NATO schreite weiter voran – dies zeige sich allein schon durch die wiederholte Teilnahme von Georgien am kommenden NATO-Gipfel in Brüssel. Maas würdigte den georgischen Einsatz im Verteidigungsbündnis und verwies auch auf den Einsatz georgischer Soldaten vor dem deutschen Konsulat in Masar-i-Scharif im November 2016 in Afghanistan. Damals hatten georgische Truppen mehrere Dutzend Taliban nach einem Selbstmordanschlag abwehren und so die deutschen Diplomatinnen und Diplomaten schützen können.

Bilaterale Gespräche zwischen den Amtskollegen im Auswärtigen Amt in Berlin. (© Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Georgien)


„Georgiens territoriale Integrität ist nicht verhandelbar“

Gleichzeitig sicherte Maas dem georgischen Amtskollegen Deutschlands Unterstützung bei den Konflikten um die von Russland besetzten georgischen Gebiete zu: „Wir stehen in Sicherheitsfragen eng an der georgischen Seite. Das gilt auch für die Konfliktgebiete und für uns ist die territoriale Integrität von Georgien nicht verhandelbar und daran wird sich auch nichts ändern.“

Zalkaliani sagte nach der Pressekonferenz, die in Bukarest beschlossene Mitgliedschaft von Georgien in der NATO rücke näher.
Print E-mail
FaceBook Twitter Google
Ähnliche Nachrichten
Insgesamt fünf Absichtserklärungen und zwei Vereinbarungen unterzeichneten der georgische Präsident Giorgi Margvelashvili und sein italienischer Amtskollege Sergio Mattarella bei dessen Staatsbesuch in Georgien.
Mit Südkorea wächst die Liste von Ländern, die die Visavorschriften für Georgierinnen und Georgier lockern, weiter.
Anlässlich der Feier zum 100. Jubiläum der ersten unabhängigen Republik von Georgien rückte der deutsche Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, die deutsch-georgische Freundschaft und Partnerschaft in den Mittelpunkt seiner Rede.
Abgeordnete des US-amerikanischen Kongresses haben die Regierung von Präsident Donald Trump aufgefordert, Verhandlungen mit Georgien über ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen den beiden Staaten aufzunehmen.