Politik
CC0 Creative Commons License
Georgien positioniert sich für NATO-Gipfel
Mit Blick auf den bevorstehenden NATO-Gipfel am 11./12. Juli in Brüssel, hat der georgische Außenminister, Mikheil Janelidze, auf den Beitrag hingewiesen, den Georgien für das Bündnis leiste:

„Georgien gibt alles [für die Zusammenarbeit mit der NATO, Anm. d. R.]. Es ist deshalb nicht unangemessen, zu erwarten, dass dies bei den Entscheidungen auf dem Gipfel entsprechend gewürdigt wird.“

Der georgische Staatspräsident, Giorgi Margvelashvili, unterstrich diese Erwartung: „Die Fortschritte, die Georgien bei seiner Integration in die NATO gemacht hat, sind offensichtlich und werden von allen NATO-Mitgliedern anerkannt." - Ein Statement, das insofern bemerkenswert ist, als es direkt in die Tagespolitik eingreift, was eigentlich nicht mehr zu den verfassungsgemäßen Aufgaben des Staatspräsidenten in Georgien gehört und von Margvelashvili im Allgemeinen auch berücksichtigt wird.

Ende April hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Georgien für seinen Einsatz und seinen militärischen Beitrag in Kooperation mit dem transatlantischen Bündnis gewürdigt. In einer Pressekonferenz sagte er: „Ich bin mir absolut sicher, dass Wege gefunden werden, die Beiträge und Entwicklungen von Georgien während des NATO-Gipfels in besonderer Form hervorzuheben." Wie dies genau aussehen soll, sagte Stoltenberg nicht. Jedoch fügte er hinzu: „Die Türen der NATO bleiben für Georgien definitiv offen.“
Print E-mail
FaceBook Twitter Google
Ähnliche Nachrichten
Hintergrund:

Wird der nächste Präsident aus dem über Tbilisi thronenden Avlabari-Palast ausziehen und in den urbanen Atoneli-Palast einziehen? Wenn es nach den Präsidentschaftskandidaten Salome Zurabishvili geht: ja. Mit ihrer Idee stieß sie eine alte Debatte an.
Erwartungsgemäß hat die unabhängige Abgeordnete des georgischen Parlaments, frühere französische Diplomatin und ehemalige Außenministerin von Georgien, Salome Zurabishvili, ihre Kandidatur für die im Oktober anstehende Präsidentschaftswahl erklärt.
Erneut hat die regierende Partei "Georgischer Traum" die Entscheidung vertagt, wer Ihr Kandidat oder ihre Kandidatin für das Amt des Präsidenten von Georgien sein soll.
Kritikern hat es zu lange gedauert. Nun hat Georgiens Präsident, Giorgi Margvelashvili, den Tag für die Präsidentschaftswahl auf den 28. Oktober 2018 festgelegt.
Die alljährliche, multinationale Militärübung „Noble Partner“ hat mit dem Eintreffen verbündeter Militär- und Sicherheitsexperten und ausländischen Truppenverbänden begonnen.