Außenpolitik
Deutsch-Georgische Freundschaft: Außenminister treffen sich in Berlin
Am 26.04.2017 traf sich der georgische Außenminister Mikheil Janelidze mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel in Berlin. Gemeinsam gaben Sie den Startschuss zum Deutsch-Georgischen Jahr.

Die deutsch-georgischen Beziehungen reichen weiter zurück, als mancher es vermuten würde: Vor 200 Jahren kamen die ersten deutschen Siedler nach Georgien. 1918 unterstützte Deutschland maßgeblich die Bildung der ersten, unabhängigen Republik von Georgien. Vor 25 Jahren war Deutschland das erste Land, das Georgiens wiedergewonnene Unabhängigkeit nach der Sowjetunion anerkannte und diplomatische Beziehungen aufnahm. Viele Jubiläen kommen also zwischen April 2017 und Oktober 2018 zusammen – Grund genug für die beiden Außenminister, die Schirmherrschaft für ein „Deutsch-Georgisches Jahr“ mit einem entsprechend vielfältigen Programm zu übernehmen.

Zur Eröffnung empfingen die beiden Außenminister unter dem Motto „Zukunft erben“ rund 500 Gäste im Weltsaal des Auswärtigen Amtes.



Der Weltsaal im Auswärtigen Amt in Berlin. Das Deutsch-Georgische Jahr ist eröffnet. (© Ministry of Foreign Affairs of Georgia)
Der Weltsaal im Auswärtigen Amt in Berlin. Das Deutsch-Georgische Jahr ist eröffnet. (© Das Georgische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten)



Deutsch-georgische Beziehung „zeitlos“


Gabriel würdigte die diplomatischen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Mit Blick auf das Jubiläumsjahr selbst, das insgesamt 18 Monate dauern wird, sagte er scherzend: „Die exzellenten deutsch-georgischen Beziehungen sind eben zeitlos – und eine georgische Supra dauert ja auch etwas länger, als ein deutsches Essen.“

In den 18 Monaten sind über 130 gemeinsame Veranstaltungen und Projekte in den beiden Ländern geplant. Für Gabriel ein Beweis für die „Reichhaltigkeit und Vielfalt“ der deutsch-georgischen Beziehungen: „Wir ‚erben‘ eine hochlebendige georgisch-deutsche Zukunft!"


"Georgien ist ein Stabilitätsanker für die ganze Region."

- Sigmar Gabriel, Deutscher Bundesminister des Auswärtigen


Gabriel lobte den georgischen Reformwillen, hob die herausragenden Ergebnisse bei der Demokratisierung des Landes hervor und versprach seinem Gast auch weiterhin die uneingeschränkte Unterstützung Deutschlands bei der Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität Georgiens.

Auch bewundernswert findet Gabriel die Einstellung Georgiens gegenüber der Europäischen Union: „Die Eröffnung unseres gemeinsamen Kulturjahres ist ein schönes Ereignis. Es zeigt, dass es eben nicht nur diesen skeptischen Blick auf Europa gibt, den diejenigen haben, die schon lange Mitglied der Europäischen Union sind. Und wenn wir wissen wollen, warum Europa ein einmaliges Projekt ist, das Menschen optimistisch stimmt, dann müssen wir offenbar nach Georgien schauen. 80% Zustimmung zur EU – davon können manche langjährigen Mitgliedsstaaten momentan nur träumen.“


Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel: „Wir ‚erben‘ eine hochlebendige georgisch-deutsche Zukunft!" (© photothek.net)
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel: „Wir ‚erben‘ eine hochlebendige georgisch-deutsche Zukunft!" (© photothek.net)



Das Georgien von heute

Der georgische Außenminister dankte Gabriel für seine freundschaftlichen Worte und die Bekräftigung der Unterstützung „dieses Partners, auf den wir nicht verzichten können“. Das moderne Deutschland, so Janelidze, stehe beispielhaft für Aussöhnung, Partnerschaft und Integration. Eigenschaften, die Georgien nicht nur selber durch seine bilaterale Beziehung zu Deutschland erfahren durfte, sondern nun auch in der eigenen Politik umsetzen werde.

Und wie Deutschland bekenne sich auch Georgien zu „einem Europa, das - damals wie heute - größer ist, als die EU.“


"Das Georgien von 2017 ist nicht mehr das Georgien der 1990er Jahre und auch nicht mehr das von 2008. Georgien ist politisch gefestigt, gesellschaftlich stabil und wirtschaftlich auf einem guten Weg.

 

Von allen ehemaligen Sowjetstaaten ist Georgien das einzige Land, das es geschafft hat, stabile, demokratische Strukturen aufzubauen und das einen Regierungswechsel durch anerkannt demokratische Wahlen vollzogen hat.

 

Korruption ist kein Thema mehr in Georgien; jährliche Rankings von Transparency International bestätigen das.

 

Die Weltbank stuft Georgien in ihrem „Ease of Doing Business-Index“ sogar gleichauf mit Deutschland ein."

 

 

 

- Mikheil Janelidze, Außenminister von Georgien



Hinsichtlich der besetzten Gebiete stellte Janelidze klar: „Wir tragen unsererseits entschlossen zu einer De-Eskalierung bei, ohne dabei das politische Ziel der De-Okkupation und der Wiedervereinigung aufzugeben: Unsere nationale Souveränität steht nicht zur Disposition.“ Eine Feststellung, die sein Amtskollege Gabriel uneingeschränkt teilt.



Der georgische Außenminister Mikheil Janelidze zur Eröffnung des Deutsch-Georgischen Jahrs: "Georgien bleibt ein verlässlicher Partner." (© Ministry of Foreign Affairs of Georgia)
Der georgische Außenminister Mikheil Janelidze zur Eröffnung des Deutsch-Georgischen Jahrs: "Georgien bleibt ein verlässlicher Partner." (© Das Georgische Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten)



Beidseitige Verantwortung

Janelidze dankte Deutschland und dem Außenminister Gabriel für die Freundschaft und Unterstützung, die Georgien besonders in jüngeren Jahren deutlich zu spüren bekam.

Er betonte auch, dass dies nicht als selbstverständlich hingenommen wird: „Wir Georgier erwarten nichts, ohne uns unserer Verantwortung bewusst zu sein und bereit zu sein, auch unseren Beitrag zu der gelebten Partnerschaft beizusteuern.“


"Wir sind stolz darauf, dass georgische Soldaten in Afghanistan, aber auch in Mali, als Teil der NATO und Seite an Seite mit Angehörigen der Bundeswehr einen Beitrag zu Sicherheit, Stabilität und Frieden leisten.

 

Wir sind dankbar für die klare Positionierung von Deutschland, wenn es um Fragen der besetzten Gebiete geht.

 

Und wir tragen unsererseits entschlossen zu einer De-Eskalierung bei, ohne dabei das politische Ziel der De-Okkupation und der Wiedervereinigung aufzugeben. […]

 

Georgien hat einen klaren Kurs: Richtung Europa und Richtung euro-atlantische Integration; zugleich aber mit guten, wirtschaftlichen Verbindungen Richtung Asien und China. Partnerschaften, die mit Blick auf Georgiens geographische Lage durchaus auch im Interesse unserer westlichen Verbündeten sind.

 

Georgien bleibt ein verlässlicher Partner, überzeugt von der Idee eines vereinten Europa. Und entschlossen, für die Werte einzutreten, die dieses Europa verkörpert und denen Georgien so viel verdankt: Freiheit. Demokratie. Partnerschaft.“

 

 

- Mikheil Janelidze, Außenminister von Georgien





Hinweis: Die vollständige Rede des georgischen Ministers für Auswärtige Angelegenheiten finden Sie hier (im .pdf-Format).

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