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Bundeskanzlerin Merkel wird Georgien besuchen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einladung der georgischen Regierung angenommen und will „in Kürze“ zu einem Staatsbesuch nach Georgien kommen. Dies bestätigte der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze nach einem Gespräch mit der deutschen Botschafterin in Georgien, Heike Peitsch.

Obwohl von georgischer Seite offiziell noch kein Termin genannt wurde, ist aus deutschen Regierungskreisen zu hören, dass der Besuch „in den Tagen um den 23. - 24. August“ stattfinden werde.

Für Georgien habe der Besuch „einen sehr hohen Stellenwert“, sagte Bakhtadze. Insbesondere im Zuge des deutsch-georgischen Jahres der Freundschaft hatten Vertreter beider Seiten immer wieder die „vertraute“ und „freundschaftliche“ Beziehung zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Zuletzt bezeichnete Bundesaußenminister Heiko Maas, anlässlich des Deutschlandbesuchs des georgischen Außenministers Davit Zalkaliani, den Austausch zwischen Deutschland und Georgien als „echte Erfolgsgeschichte“.

Lange Liste an Themen

Neben der euro-atlantischen Integration von Georgien, den bilateralen Beziehungen und wirtschaftlichen Perspektiven beider Länder soll auch die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Georgien ein Thema der Gespräche sein, die Bundeskanzlerin Merkel führen möchte. Der Premierminister versicherte in diesem Zusammenhang, dass freie, faire und transparente Wahlen oberste Priorität für die Regierung von Georgien hätten.

Im Zentrum der Gespräche dürfte indes auch die Lage in den von Russland besetzten georgischen Gebieten sowie die Einstufung Georgiens als „sicheres Herkunftsland“ sein. Letzteres wurde kürzlich vom Bundeskabinett beschlossen, muss aber noch von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden, wobei es im Bundesrat heftigen Widerstand aus den Ländern gibt, in denen Bündnis 90/Die Grünen an der Koalitionsregierung beteiligt sind.
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