Politik
© Freedom House
Freedom House: Georgien bleibt Vorbild in der Region
Unter dem Titel "Democracy in Crisis" (Demokratie in der Krise) hat die unabhängige, internationale Nichtregierungsorganisation Freedom House ihren jährlichen Bericht „Freedom in the World“ vorgestellt. Georgien wird darin erneut eine Vorreiterrolle unter allen osteuropäischen Staaten attestiert, trotz ebenfalls geäußerter, punktueller Kritik.

Georgien: Demokratische Strukturen widerstehen Versuchen der Untergrabung

Grund für den diesjährigen Titel der regelmäßig vorgelegten Studie ("Democracy in Crisis") sei die Beobachtung, dass der Einfluss "autokratischer Systeme" auf Demokratien egal wo auf der Welt kontinuierlich zunehme. "Die Grundsätze der Demokratie sind in Gefahr" - in den USA, in Ungarn, der Türkei genauso wie in Zimbabwe oder auf Malaysia.

Georgien ist, laut Freedom House, bislang eines der wenigen Länder, das sich gegen diesen Trend behaupten könne.

In der nach Punkten bewerteten Analyse liegt Georgien mit 64 von 100 möglichen Punkten, im oberen Drittel der Bewertung und belegt Platz 97 von 210. Wobei 100 Punkte „sehr frei“ und 0 Punkt „nicht frei“ bedeuten.

Mit einem „freedom rating“, also einer „Freiheitsbenotung“, von 3.0 (1.0 = am freisten, 7.0 = am wenigsten frei) verpasst Georgien nur knapp die Möglichkeit in die Kategorie „frei“ eingestuft zu werden. Damit bleibt Georgien vorerst unter den als „teilweise frei“ eingestuften Ländern – ein Begriff, den Beobachter mit Blick auf Georgien als "unangemessen kritisch" einstufen. Eine solche Bewertung werde der Situation in Georgien nicht gerecht.

Kritik auch wegen Afghan Mukhtarli

Grund für kritische Abwertungen waren unter anderem: Die umstrittene Verfassungsreform, eine begrenzte Medienvielfalt und die schleppende Aufklärung im Fall des aus Georgien nach Aserbaidschan verschleppten und dort in einem fragwürdigen Prozess zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilten Journalisten Afghan Mukhtarli.

Die Organisation Freedom House

Die internationale Nichtregierungsorganisation Freedom House mit Sitz in Washington untersucht seit 1972 in ihrem Bericht „Freedom in the World“ jährlich den Stand der Demokratie weltweit. „Freedom in the World“ gilt unter Wissenschaftlern als eine der grundlegenden Analysen dieser Art. Sie liefert wichtige Anhaltspunkte über die Entwicklung der Demokratie in jedem Land und Territorium, sowie auf der globalen Ebene.



Die Ergebnisse des Freedom House-Berichts "Freedom in the World 2018" finden Sie in einer interaktiven Karte und mit weiteren Ergebnissen der Studie hier (externer Link).

Print E-mail
FaceBook Twitter Google
Ähnliche Nachrichten
Mit der Gesetzesänderung, die eine doppelte Staatsbürgerschaft für Georgierinnen und Georgier ermöglicht, können ehemalige Staatsbürger, die diese für eine andere aufgeben mussten, nun wiedererlangen.
Hintergrund:

Wird der nächste Präsident aus dem über Tbilisi thronenden Avlabari-Palast ausziehen und in den urbanen Atoneli-Palast einziehen? Wenn es nach den Präsidentschaftskandidaten Salome Zurabishvili geht: ja. Mit ihrer Idee stieß sie eine alte Debatte an.
Der georgische Parlamentspräsident Irakli Kobakhidze, der ebenfalls Mitglied der Regierungspartei „Georgischer Traum“ ist, hat die jüngsten Aussagen der Präsidentschaftskandidatin Salome Zurabishvili zum Auslöser des Augustkrieges von 2008 verteidigt.
Erwartungsgemäß hat die unabhängige Abgeordnete des georgischen Parlaments, frühere französische Diplomatin und ehemalige Außenministerin von Georgien, Salome Zurabishvili, ihre Kandidatur für die im Oktober anstehende Präsidentschaftswahl erklärt.
Erneut hat die regierende Partei "Georgischer Traum" die Entscheidung vertagt, wer Ihr Kandidat oder ihre Kandidatin für das Amt des Präsidenten von Georgien sein soll.