Innenpolitik
Arbeitssicherheit: Thema bei Gespräch zwischen Präsident und Gewerkschaft
Das Grubenunglück in Tkibuli, bei dem sechs Menschen ums Leben kamen, hat das Thema "Sicherheit am Arbeitsplatz" zu einem Hauptthema der georgischen Gesellschaft und Politik gemacht. Auch bei einem Treffen zwischen Präsident Giorgi Margvelashvili und Gewerkschaftsvertretern Stand das Thema im Mittelpunkt.

Giorgi Margvelashvili sprach sich dabei für Nachbesserungen an den entsprechenden Gesetzen aus, um die Sicherheit für georgische Arbeiter zu erhöhen. Inspektionen müssten effizienter und ausgeweitet werden, so die einhellige Meinung von Präsident und Gewerkschaftsvertretern. Darüber hinaus waren die vielen, teils tödlichen, Arbeitsunfälle der letzten Monate Thema des Gesprächs.

In Georgien hat sich die Debatte über mangelnde Sicherheitsvorschriften am Arbeitsplatz, sowie die Einhaltung (oder Sanktionierung von Nichteinhaltung) derselben in den letzten Wochen verschärft. Unter dem Eindruck von sechs Todesopfern bei einem Minenunglück kam es zuletzt zu Protesten. Verschiedene Initiativen auf lokaler und nationaler Ebene haben sich dem Problem angenommen – bislang allerdings ohne den gewünschten Erfolg. Die Europäische Kommission kritisierte vor Kurzem die zu geringen Fortschritte bei der Angleichung von georgischen an europäische Sicherheitsstandards.
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